Kurzprotokoll 4. Sitzung des Bau-, Planungs- und Umweltausschusses des Stadtrates Kaisersesch vom 01.04.2025
| Gremien | Bau-, Planungs- und Umweltausschuss des Stadtrates Kaisersesch Stadt Kaisersesch |
| Status: | öffentlich/nichtöffentlich |
| Sitzung: | 4. Sitzung des Bau-, Planungs- und Umweltausschusses des Stadtrates Kaisersesch |
| Sitzung am | 01.04.2025 |
| Sitzungsort | 56759 Kaisersesch |
| Sitzungsraum | Sitzungssaal der "Alten Schule" Kaisersesch |
| Sitzungsbeginn | 17:02 Uhr |
| Sitzungsende | 17:48 Uhr |
Tagesordnung:
Beratung und Beschlussfassung über die Verwendung von Fördermitteln des Landesgesetzes zur Ausführung des Regionalen Zukunftsprogramms "Regional. Zukunft. Nachhaltig."
„Der Bau-, Planungs- und Umweltausschuss empfiehlt dem Stadtrat Kaisersesch die Fördermittel aus dem Landesprogramm Regionale Zukunftsprogramm „Regional. Zukunft. Nachhaltig.“ für folgende Maßnahme(n) zu verwenden:
| Lfd. Nr. | Kurzbeschreibung der Maßnahme | Einzelmaßnahmen | Positivliste |Bezeichnung |Kapitel | Nr. |
| 1. | Entenweiher mit Umfeld | Erdarbeiten, Erneuerung der Staumauer, Gestaltung des Umfeldes |
|
| 2. | Prison/Altes Kino | Fassaden-, Erd- und Dämmungsarbeiten Änderung der Heizungsanlage und möglicher Grunderwerb |
|
| 3. | Erweiterung Pumptrack | z. B. Basketballfeld, Bolzplatz |
|
Der Stadtbürgermeister wird beauftragt entsprechende Angebote einzuholen, die als Grundlage für eine Kostenschätzung bzw. für den Förderantrag verwendet werden können bzw. die Verwaltung zu beauftragen die weiteren erforderlichen Schritte einzuleiten.“
Abstimmungsergebnis: 7 Ja-Stimmen und 2 Stimmenthaltungen.
Vergabeangelegenheit
Der Bau-, Planungs- und Umweltausschuss des Stadtrates Kaisersesch beschließt dem Markierungssymbol zuzustimmen und die wegweisende Beschilderung zu erneuern. Die Verwaltung wird gebeten, das erforderliche Material zu beschaffen. Darüber hinaus wird die Verwaltung gebeten im Mai nochmal Kontakt mit der Autobahnmeisterei bezüglich der Arbeiten an den Schutzplanken aufzunehmen.
Abstimmungsergebnis: Einstimmig.
Der öffentliche Teil der Niederschrift kann nach Fertigstellung im Rats- und Bürgerinformationssystem sowie beim im Stadtbüro eingesehen werden.