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Region im Blick
Ausgabe 16/2021
Aus den Gemeinden
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Kurzprotokoll - 7. Sitzung des Ortsgemeinderates Brieden vom 12.04.2021

Gremien

Ortsgemeinderat Brieden

Ortsgemeinde Brieden

Status:

Sitzung:

öffentlich/nichtöffentlich

7. Sitzung des Ortsgemeinderates Brieden

Sitzung am

12.04.2021

Sitzungsort

56829 Brieden

Sitzungsraum

Bürgerhaus Brieden

Sitzungsbeginn

18:30 Uhr

Sitzungsende

19:30 Uhr

Tagesordnung:

Nochmalige Beratung und Beschlussfassung über die Neufassung der Satzung über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen (Erschließungsbeitragssatzung)

Der Ortsgemeinderat Brieden hat den Satzungsentwurf 1 der Neufassung der Satzung der Ortsgemeinde Brieden über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen (Erschließungsbeitragssatzung) als Satzung beschlossen. Die Satzung wird gesondert im Mitteilungsblatt veröffentlicht.

Abstimmungsergebnis: Einstimmig

Beratung und Beschlussfassung über die Herstellung der Straßenbeleuchtung im Neubaugebiet "Hinter dem Bungert"

„Der Ortsgemeinderat Brieden beschließt, den Beschluss vom 09.12.2020 zu erweitern. Im Rahmen der Herstellung der Erschließungsanlagen im ersten und im zweiten Bauabschnitt des Neubaugebietes „Hinter dem Bungert“ wird auch die Straßenbeleuchtungsanlage erstmalig hergestellt.“

Abstimmungsergebnis: Einstimmig

Beratung und Beschlussfassung über die Anpassung des Sanierungsziels für die Durchführung einer Sanierungsmaßnahme auf dem Grundstück Flur 11, Nr. 94, im Sanierungsgebiet "Ortskern Brieden"

„Der Ortsgemeinderat Brieden beschließt, ergänzend zu dem am 08.10.2018 beschlossenen Rahmenplan, die Sanierung der Außenanlagen/Nebengebäude auf dem Anwesen in der Brunnenstraße 1, 56829 Brieden, als sanierungsbedingte Einzelmaßnahme im Rahmen des Sanierungsgebietes „Ortskern Brieden“ anzuerkennen. Die Modernisierung und Instandsetzung der vorgenannten Außenanlagen/Nebengebäude dient den allgemeinen Zielen und Zwecken der Sanierung im Sanierungsgebiet „Ortskern Brieden“.“

Abstimmungsergebnis: Einstimmig

Beratung und Beschlussfassung über einen Antrag auf Erteilung einer Ausnahmegenehmigung zur Errichtung eines Grabmales auf dem Friedhof in Kail

„Der Ortsgemeinderat Brieden beschließt, der zukünftigen Satzungsänderung auf Errichtung eines Grabmales einer Urnenreihengrabstätte in einer Größe von bisher 0,50 m x 0,50 m auf 0,80 m x0,80 m zuzustimmen. Gleichzeitig wird beschlossen, dem vorliegenden Antrag sowie zukünftigen Anträgen auf Errichtung eines Grabmales auf einer Urnenreihengrabstätte mit einer Größe von 0,80 m x 0,80 m zuzustimmen.“

Abstimmungsergebnis: Einstimmig

Vergabeangelegenheiten

Der Ortsgemeinderat Brieden hat den Beschluss vom 09.12.2020, vorbehaltlich der Genehmigung des Haushaltsplanes 2021, über die Vergabe der Ingenieurleistungen zur Erschließung des Neubaugebietes „Hinter dem Bungert, 2. BA“ an das Ingenieurbüro Karst GmbH, 56283 Nörtershausen, ergänzt.

Finanzierungsangelegenheit

Der Ortsgemeinderat hat den Ortsbürgermeister ermächtigt, in Absprache mit den Beigeordneten über eine Darlehensaufnahme zu entscheiden.

Der öffentliche Teil der Niederschrift kann nach Fertigstellung im Rats- und Bürgerinformationssystem sowie beim Ortsbürgermeister eingesehen werden.

Brieden, 13.04.2021
Erwin Thönnes, Ortsbürgermeister