Kurzprotokoll der 26. Sitzung des Ortsgemeinderates
| Gremien | Ortsgemeinderat Eulgem Ortsgemeinde Eulgem |
| Status: | öffentlich/nichtöffentlich |
| Sitzung: | 26. Sitzung des Ortsgemeinderates Eulgem |
| Sitzung am | 12.04.2023 |
| Sitzungsort | 56761 Eulgem |
| Sitzungsraum | Gemeindehaus Eulgem |
| Sitzungsbeginn | 19:00 Uhr |
| Sitzungsende | 20:30 Uhr |
Tagesordnung:
Beratung und Beschlussfassung über den Entwurf der Haushaltssatzung mit Haushaltsplan der Ortsgemeinde Eulgem für das Haushaltsjahr 2023
„Der Ortsgemeinderat Eulgem beschließt die Erhöhung der Hebesätze für:
Grundsteuer A auf: 345 v.H.
Grundsteuer B auf: 465 v.H.
Gewerbesteuer auf: 380 v.H.“
Abstimmungsergebnis: 6 Ja-Stimmen, 1 Stimmenthaltung.
„Der Ortsgemeinderat Eulgem beschließt die Haushaltssatzung mit Haushaltsplan 2023 der Ortsgemeinde Eulgem in der vorgetragenen Fassung.“
Abstimmungsergebnis: Einstimmig.
Beratung und Beschlussfassung über den Entwurf des Vertrages über die Wegenutzung für den Radverkehr in der Verbandsgemeinde Kaisersesch
„Der Ortsgemeinderat Eulgem nimmt Kenntnis von dem heute vorgestellten Vertragsentwurf über die Wegenutzung für den Radverkehr in der Verbandsgemeinde Kaisersesch (Fassung vom 09.08.2022) und stimmt dem Entwurf zu.
Die Ortsbürgermeisterin wird ermächtigt, die Anlage zu dem Vertrag nach Vorlage der endgültigen Radverkehrsnetzplanung durch das Planungsbüro Stadt-Land-plus entsprechend anzupassen und den Vertrag zu unterzeichnen.
Im Übrigen bleiben künftige wesentliche Änderungen des Vertragsinhalts und der Anlage zum Vertrag der Entscheidung des Gemeinderates vorbehalten.“
Abstimmungsergebnis: Einstimmig.
Vertragsangelegenheit
Der Ortsgemeinderat Eulgem hat in einer Vertragsangelegenheit eine Entscheidung getroffen.
Vertragsangelegenheit
Der Ortsgemeinderat Eulgem hat in einer Grundstücksangelegenheit eine Entscheidung gefasst.
Personalangelegenheit
Es wurde über eine Personalangelegenheit entschieden.
Der öffentliche Teil der Niederschrift kann nach Fertigstellung im Rats- und Bürgerinformationssystem sowie bei der Ortsbürgermeisterin eingesehen werden.