Kurzprotokoll
| Gremien | Stadtrat Kaisersesch Stadt Kaisersesch |
| Status: | öffentlich/nichtöffentlich |
| Sitzung: | 47. Sitzung des Stadtrates Kaisersesch |
| Sitzung am | 13.04.2023 |
| Sitzungsort | 56759 Kaisersesch |
| Sitzungsraum | Sitzungssaal der "Alten Schule" Kaisersesch |
| Sitzungsbeginn | 19:00 Uhr |
| Sitzungsende | 20:45 Uhr |
Tagesordnung:
Beratung und Beschlussfassung über die Gestattung eines Mountainbike Trails im Bereich Odengraben/Schützenplatz in der Gemarkung Kaisersesch;
Antrag der Fraktion UBL e.V. Kaisersesch
„Der Stadtrat Kaisersesch beschließt, eine Teilfläche der städtischen Grundstücke Flur 12 - Bereich Odengraben - für die Herrichtung, den Betrieb und die Unterhaltung einer Mountainbike-Trail-Strecke zur Verfügung zu stellen und zeitnah die weiteren Schritte zu veranlassen.“
Abstimmungsergebnis: Einstimmig.
Beratung und Beschlussfassung über einen Antrag auf Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes Gewerbe- und Industriegebiet "Schaftrift/Karschheck"
„Der Stadtrat Kaisersesch beschließt, das gemeindliche Einvernehmen zum bereits errichteten Container auf dem Grundstück Gemarkung Kaisersesch, Flur 20 Nr. 93/2 zu erteilen, da die Grundzüge der Planung durch die geringfügige Überschreitung der Baugrenze nicht berührt werden. Der beantragten Befreiung von der Festsetzung des Bebauungsplanes Gewerbe- und Industriegebiet „Schaftrift/Karschheck“ wird zugestimmt.“
Abstimmungsergebnis: Einstimmig.
Beratung und Beschlussfassung über einen Antrag auf Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes 'Schul- und Sportgelände'
„Der Stadtrat Kaisersesch stimmt dem vorliegenden Antrag auf Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplans „Schul- und Sportgelände“ für die temporäre Errichtung von 4 Containern auf dem Grundstück Gemarkung Kaisersesch, Flur 5 Flurstück 372/9 zu. Das gemeindliche Einvernehmen wird erteilt.“
Abstimmungsergebnis: Einstimmig.
Beratung und Beschlussfassung über die Besetzung der Position des Vorsitzenden des Umlegungsausschusses der Stadt Kaisersesch
„Der Stadtrat Kaisersesch stimmt der Besetzung der Position des Vorsitzenden im Umlegungsausschuss der Stadt Kaisersesch mit Herrn Werner Langner zu.“
Abstimmungsergebnis: Einstimmig.
Beratung und Beschlussfassung über die Gewährung eines Zuschusses an die FF Kaisersesch
„Der Stadtrat beschließt, dem Kameradschaftsverein der FF Kaisersesch, anlässlich deren 100-jährigen Bestehens eine Zuwendung i. H. v. 2.500,00 € zu gewähren. Ein gesonderter Verwendungsnachweis ist nicht vorzulegen.“
Abstimmungsergebnis: Einstimmig.
Beratung und Beschlussfassung über die Festlegung der Pflasterart bei der Gestaltung des Platzes Am Alten Turm
„Der Stadtrat beschließt, die Zuwegung zum alten Turm anstatt mit einer wassergebundenen Decke mit einer Pflasterfläche herzustellen. Es soll das Germania-Antik-Pflaster mit einem Mehrpreis von rd. 2.500 EUR zur Ausführung kommen.“
Abstimmungsergebnis: Einstimmig.
Vertragsangelegenheit
Der Stadtrat Kaisersesch hat in einer Vertragsangelegenheit eine Entscheidung getroffen.
Vertragsangelegenheit
Der Stadtrat hat in einer Vertragsangelegenheit entschieden.
Vergabeangelegenheit
Der Stadtrat Kaisersesch hat beschlossen, den Auftrag zur Reinigung von ca. 980 Straßenabläufen zweimal im Jahr 2023 in der Stadt Kaisersesch an die Firma G. Hilger GmbH aus 56651 Oberzissen zu vergeben.
Personalangelegenheit
Der Stadtrat hat in einer Personalangelegenheit eine Entscheidung getroffen.
Der öffentliche Teil der Niederschrift kann nach Fertigstellung im Rats- und Bürgerinformationssystem sowie im Stadtbüro Kaisersesch eingesehen werden.