Kurzprotokoll der 30. Sitzung Ortsgemeinderat Leienkaul vom 16.04.2024
| Gremien | Ortsgemeinderat Leienkaul Ortsgemeinde Leienkaul |
| Status: | öffentlich/nichtöffentlich |
| Sitzung: | 30. Sitzung des Ortsgemeinderates Leienkaul |
| Sitzung am | 16.04.2024 |
| Sitzungsort | 56759 Leienkaul |
| Sitzungsraum | Gemeindehaus Leienkaul |
| Sitzungsbeginn | 19:00 Uhr |
| Sitzungsende | 21:15 Uhr |
Tagesordnung:
Beratung und Beschlussfassung über den Forstwirtschaftsplan 2024 der Ortsgemeinde Leienkaul
„Der vorgetragene Forstwirtschaftsplan für das Forstwirtschaftsjahr 2024 wird genehmigt. Die Haushaltsansätze sind in der Haushaltsplanung zu berücksichtigen.“
Abstimmungsergebnis: Einstimmig.
Beratung und Beschlussfassung über die Stilllegungsflächen im Rahmen der Förderung "Klimaangepasstes Waldmanagement"
„Der Ortsgemeinderat Leienkaul beschließt die Stilllegung der aufgeführten Flächen, zuzüglich nach Bedarf bis zu 2 % der Betriebsfläche, für den Zeitraum der Förderung.“
Abstimmungsergebnis: Einstimmig.
Beratung und Beschlussfassung über den Entwurf der Haushaltssatzung mit Haushaltsplan der Ortsgemeinde Leienkaul für das Haushaltsjahr 2024
„Der Ortsgemeinderat Leienkaul beschließt die Haushaltssatzung mit Haushaltsplan 2024 der Ortsgemeinde Leienkaul in der vorgetragenen Fassung.“
Abstimmungsergebnis: Einstimmig.
Beratung und Beschlussfassung über die Teilnahme am Programm "Partnerschaft zur Entschuldung der Kommunen in Rheinland-Pfalz (PEK-RP)"
„Der Ortsgemeinderat stimmt dem beigefügten Vertrag zum Programm „Partnerschaft zur Entschuldung der Kommunen in Rheinland-Pfalz (PEK-RP)“ zu. Der Ortsbürgermeister wird ermächtigt, den beigefügten Vertrag zu unterzeichnen.“
Abstimmungsergebnis: Einstimmig.
Beratung und Beschlussfassung über die Durchführung von Baumbestattungen
„Der Ortsgemeinderat Leienkaul stimmt der Anlegung eines waldähnlichen Urnenbestattungsfeldes zu.“ Die Verwaltung wird beauftragt die entsprechenden Kosten zu ermitteln. Darüber hinaus sollen die Satzungsänderungen vorbereitet werden.“
Abstimmungsergebnis: Einstimmig.
Beratung und Beschlussfassung über den Abschluss einer Vereinbarung zur zukünftigen Unterhaltung, Pflege und Vermarktung des bestehenden Wanderweges "Schieferregion Kaulenbachtal"
Der Tagesordnungspunkt wurde auf eine der nächsten Sitzungen vertagt.
Beratung und Beschlussfassung über die Annahme einer Spende der Raiffeisenbank MEHR eG, Koblenzer Str. 52, 56759 Kaisersesch, für die Anschaffung einer Ruhebank für den Friedhof Leienkaul
„Der Ortsgemeinderat Leienkaul stimmt der Entgegennahme der Spende der RB MEHR eG, 56759 Kaisersesch, in Höhe von 400,00 € - zweckgebunden für die Anschaffung einer Ruhebank für den Friedhof in Leienkaul und vorbehaltlich der Zustimmung durch die Kreisverwaltung Cochem-Zell - zu.“
Abstimmungsergebnis: Einstimmig.
Beratung und Beschlussfassung über die Annahme einer Spende der Sparkasse Mittelmosel EMH, 56812 Cochem, für die Anschaffung einer Ruhebank für das Neubaugebiet in Leienkaul
„Der Ortsgemeinderat Leienkaul stimmt der Entgegennahme der Spende der Sparkasse Mittelmosel EMH, 56812 Cochem, in Höhe von 370,00 € - zweckgebunden für die Anschaffung einer Ruhebank für das Neubaugebiet in Leienkaul und vorbehaltlich der Zustimmung durch die Kreisverwaltung Cochem-Zell - zu.“
Abstimmungsergebnis: Einstimmig.
Grundstückangelegenheit
Der Ortsgemeinderat Leienkaul hat in einer Grundstücksangelegenheit einen Beschluss gefasst.
Der öffentliche Teil der Niederschrift kann nach Fertigstellung im Rats- und Bürgerinformationssystem sowie beim Ortsbürgermeister eingesehen werden.