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Region im Blick
Ausgabe 18/2020
Aus den Gemeinden
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Bekanntmachung

Bauleitplanung der Ortsgemeinde Kaifenheim

Bebauungsplan „Am Weidcher Kreuz“

In der öffentlichen Sitzung des Ortsgemeinderates Kaifenheim am 15.10.2019 hat der Ortsgemeinderat Kaifenheim die Aufstellung des Bebauungsplanes „Am Weidcher Kreuz“ beschlossen. In der Sitzung am 15.10.2019 hat der Ortsgemeinderat Kaifenheim dem Entwurf des Bebauungsplanes „Am Weidcher Kreuz“ zugestimmt.

Der Bebauungsplan dient der Schaffung neuer Wohnbauflächen unter Wahrung einer geordneten städtebaulichen Entwicklung.

Die Öffentlichkeit kann sich ab sofort bis einschließlich 24.04.2020 bei der Verbandsgemeindeverwaltung Kaisersesch zu den unten aufgeführten Zeiten über die allgemeinen Ziele und Zwecke sowie die wesentlichen Auswirkungen der Planung unterrichten. Anschließend liegt der Entwurf des Bebauungsplanes „Am Weidcher Kreuz“ der Ortsgemeinde Kaifenheim mit der Begründung sowie der Allgemeinen Vorprüfung des Einzelfalles nach dem Gesetz über die Umweltverträglichkeitsprüfung für den geplanten Bau einer Gemeindestraße gemäß § 13b BauGB i.V.m. § 13a Abs. 2 i.V.m. § 13 Abs. 2 Nr. 1 und 2 i.V.m. § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) in der Fassung der Bekanntmachung vom 3. November 2017 (BGBl. I S. 3634) in der Zeit von

Montag, 11.05.2020 bis einschließlich Montag, 15.06.2020

zu jedermanns Einsicht öffentlich aus.

Auf Grund der Corona-Problematik ist die Verwaltung für Besucher geschlossen. Der Dienstbetrieb bleibt aber aufrechterhalten, so dass die Einsichtnahme in die ausgelegten Planunterlagen nach vorheriger terminlicher Absprache mit den Mitarbeitern des Fachbereich Infrastruktur unter der Tel. Nr. 02653/9996-301 oder per Email: rainer.weiler@vg.kaisersesch.de möglich ist. Während der Auslegungsfrist sind der Inhalt der ortsüblichen Bekanntmachung nach § 3 Absatz 2 Satz 2 BauGB und die nach § 3 Absatz 2 Satz 1 BauGB auszulegenden Unterlagen auf der Website der Verbandsgemeinde Kaisersesch unter www.kaisersesch.de (>Verwaltung/Amtliche Bekanntmachung) unter dem Artikel „Ortsgemeinde Kaifenheim - Offenlage des Bebauungsplanes „Am Weidcher Kreuz“ einsehbar.

Während der Auslegungsfrist können Stellungnahmen abgegeben werden. Die Stellungnahmen sollen schriftlich abgefasst werden oder können zur Niederschrift bei der Verbandsgemeindeverwaltung Kaisersesch aufgenommen werden. Nicht fristgerecht abgegebene Stellungnahmen können bei der Beschlussfassung über den Bauleitplan unberücksichtigt bleiben.

Hinweis:

Die Aufstellung des Bebauungsplanes erfolgt im beschleunigten Verfahren nach § 13b BauGB (Einbeziehung von Außenbereichsflächen in das beschleunigte Verfahren). Nach dieser Vorschrift gilt bis zum 31. Dezember 2019 § 13a BauGB entsprechend für Bebauungspläne mit einer Grundfläche im Sinne des § 13a Absatz 1 Satz 2 BauGB von weniger als 10 000 Quadratmetern, durch die die Zulässigkeit von Wohnnutzungen auf Flächen begründet wird, die sich an im Zusammenhang bebaute Ortsteile anschließen.

Nach § 13a BauGB erfolgt die Aufstellung des Bebauungsplanes im beschleunigten Verfahren ohne Durchführung einer Umweltprüfung nach § 2 Abs. 4 BauGB. In diesem Verfahren gelten die Vorschriften des vereinfachten Verfahrens nach § 13 Abs. 2 und 3 Satz 1 BauGB entsprechend.

Nach § 13 Abs. 3 BauGB wird von einer Umweltprüfung nach § 2 Abs. 4 BauGB abgesehen (§ 13 a Abs. 3 Satz 1 Nr. 1 BauGB).

Das Plangebiet umfasst die Grundstücke:

Gemarkung Kaifenheim:

Flur 4, Flurstück 94/3, 95/2 tlw.

Flur 11, Flurstücke: 47 tlw., 49 tlw. (Weg), 104 und 141 (Weg)

Der Entwurf des Bebauungsplanes ist nachstehend abgedruckt.

Kaifenheim, den 24.04.2020
Ortsgemeinde Kaifenheim
Gerhard Mieden, Ortsbürgermeister