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Region im Blick
Ausgabe 18/2021
Aus den Gemeinden
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Kurzprotokoll vom 2. Umlaufverfahren des Ortsgemeinderates Eppenberg

Gremien

Ortsgemeinderat Eppenberg

Ortsgemeinde Eppenberg

Status:

öffentlich

Sitzung:

2. Umlaufverfahren des Ortsgemeinderates Eppenberg

Sitzung am

20.04.2021, 14:00 Uhr bis 26.04.2021, 14:00 Uhr

Aufgrund der aktuellen Ausnahmesituation und der anhaltend bedenklichen Infektionslage wurden die nachfolgenden Beschlüsse in einem elektronischen Umlaufverfahren nach § 35 Abs. 3 Gemeindeordnung gefasst:

Beratung und Beschlussfassung über den Entwurf der Haushaltssatzung mit Haushaltsplan der Jagdgenossenschaft Eppenberg für das Haushaltsjahr 2021

„Der Ortsgemeinderat beschließt die Haushaltssatzung mit Haushaltsplan 2021 der Jagdgenossenschaft Eppenberg in der vorgetragenen Fassung.“

Abstimmungsergebnis: Einstimmig.

Beratung und Beschlussfassung über die grundsätzliche Durchführung einer energetischen Sanierung der Straßenbeleuchtungsanlage

„Der Ortsgemeinderat der Ortsgemeinde Eppenberg beschließt - vorbehaltlich der Genehmigung und Freigabe der im Haushaltsplan 2021 entsprechend bereitgestellten Mittel durch die Kommunalaufsicht - die Straßenbeleuchtungsanlage der Ortsgemeinde Eppenberg durch deren Umrüstung auf LED-Technik energetisch zu sanieren. Dabei soll die Erneuerung von insgesamt 29 Leuchtstellen durch den Austausch der aktuell vorhandenen Leuchtenköpfe gegen 13 neue technische LED-Mastaufsatz- bzw. LED-Mastansatzleuchten sowie gegen 16 neue LED-Schirmleuchten als förderfähige Maßnahme analog dem Förderprogramm „Projektträger Jülich (PTJ)“ erfolgen. Die Sanierung der verbleibenden 38 nicht förderfähigen Leuchtstellen soll nach Möglichkeit ebenfalls durchgeführt werden. Der Ortsbürgermeister wird ermächtigt, Ausführungsform und Ausführungsumfang für die Sanierung des nicht förderfähigen Sanierungsumfangs im Benehmen mit den Beigeordneten sowie nach vorangegangener fachtechnischer Beratung durch ein qualifiziertes Elektrounternehmen abschließend im Rahmen der zur Verfügung stehenden Haushaltsmittel festzulegen.“

Abstimmungsergebnis: Einstimmig.

Beratung und Beschlussfassung über die Umrüstung der Straßenbeleuchtungsanlage auf energiesparende LED-Beleuchtung im Rahmen der Kommunalrichtlinie

„Der Ortsgemeinderat der Ortsgemeinde Eppenberg beschließt vorbehaltlich der Mittelfreigabe durch die Kommunalaufsicht die Straßenbeleuchtungsanlage der Ortsgemeinde Eppenberg durch deren Umrüstung auf LED-Technik energetisch zu sanieren. Dabei soll die Erneuerung von insgesamt 29 Leuchtstellen durch den Austausch der aktuell vorhandenen Leuchtenköpfe gegen 13 neue technische LED-Mastaufsatz- bzw. LED-Mastansatzleuchten sowie gegen 16 neue LED-Schirmleuchten erfolgen. Die Verwaltung wird beauftragt, einen Förderantrag nach der Kommunalrichtlinie beim Projektträger Jülich zu stellen.“

Abstimmungsergebnis: Einstimmig.

Beratung und Beschlussfassung über die Widmung der Gemeindestraße Flur 2 Nr. 141/1 (Bergstraße)

„Der Ortsgemeinderat Eppenberg beschließt, nach § 36 Landesstraßengesetz für Rheinland-Pfalz die nachfolgend aufgeführte Gemeindestraße dem öffentlichen Straßenverkehr zu widmen.

Flur 2 Nr. 141/1 (Bergstraße)

Der vollständige Wortlaut der Widmungsverfügung wird im Mitteilungsblatt veröffentlicht.“

Abstimmungsergebnis: Einstimmig

Beratung und Beschlussfassung über die Widmung der Gemeindestraße Flur 2 Nr. 9 teilweise (Am Keer)

„Der Ortsgemeinderat Eppenberg beschließt, nach § 36 Landesstraßengesetz für Rheinland-Pfalz die nachfolgend aufgeführte Gemeindestraße dem öffentlichen Straßenverkehr zu widmen.

Flur 2 Nr. 9 teilweise (Am Keer)

Der vollständige Wortlaut der Widmungsverfügung wird im Mitteilungsblatt bekannt gemacht.“

Abstimmungsergebnis: Einstimmig

Beratung und Beschlussfassung über die Widmung der Gemeindestraße Flur 2 Nr. 149 (Masburger Straße)

„Der Ortsgemeinderat Eppenberg beschließt, nach § 36 Landesstraßengesetz für Rheinland-Pfalz die nachfolgend aufgeführte Gemeindestraße dem öffentlichen Straßenverkehr zu widmen.

Flur 2 Nr. Nr. 149 (Masburger Straße)

Der vollständige Wortlaut der Widmungsverfügung wird im Mitteilungsblatt veröffentlicht.“

Abstimmungsergebnis: Einstimmig.

Beratung und Beschlussfassung über die Widmung der Gemeindestraße Flur 2 Nr. 150 (Heergasse)

„Der Ortsgemeinderat Eppenberg beschließt, nach § 36 Landesstraßengesetz für Rheinland-Pfalz die nachfolgend aufgeführte Gemeindestraße dem öffentlichen Straßenverkehr zu widmen.

Flur 2 Nr. 150 (Heergasse)

Die Widmungsverfügung vom 24.09.1996, bekanntgemacht im Mitteilungsblatt der Verbandsgemeinde Kaisersesch vom 03.10.1996, wird durch die neue Widmungsverfügung ersetzt.

Der vollständige Wortlaut der Widmungsverfügung wird im Mitteilungsblatt bekanntgemacht.“

Abstimmungsergebnis: Einstimmig.

Beratung und Beschlussfassung über die Widmung mehrerer Gemeindestraßen und eines Gemeindeplatzes

„Der Ortsgemeinderat Eppenberg beschließt, nach § 36 Landesstraßengesetz für Rheinland-Pfalz die nachfolgend aufgeführte Gemeindestraße dem öffentlichen Straßenverkehr zu widmen.

1)

Flur 2 Nr. 61/1 teilweise (Zum Zungerhof)

2)

Flur 2 Nr. 85/1 (Kalenborner Weg)

Die Widmungsverfügung vom 24.09.1996, bekanntgemacht im Mitteilungsblatt der Verbandsgemeinde Kaisersesch vom 03.10.1996, wird durch die neue Widmungsverfügung ersetzt.

3)

Flur 2 Nr. 135/1 (In der Hohl)

4)

8) Flur 2 Nr. 190/1 (Im Laienpesch)

5)

Flur 2 Nr. 127/1 (Brunnenplatz)

Der vollständige Wortlaut der Widmungsverfügungen wird im Mitteilungsblatt veröffentlicht.“

Abstimmungsergebnis: Einstimmig.

Beratung und Beschlussfassung über die Anschaffung eines öffentlich zugänglichen Defibrillators

Der Ortsgemeinderat hat die Anschaffung eines öffentlich zugänglichen Defibrillators, vorbehaltlich der Genehmigung des Haushaltes durch die Kreisverwaltung Cochem-Zell, beschlossen.

Abstimmungsergebnis: Einstimmig.

Beratung und Beschlussfassung über die Annahme einer Spende der RB Eifeltor eG, Koblenzer Straße 52, 56759 Kaisersesch, für die Anschaffung eines Defibrillators

„Der Ortsgemeinderat Eppenberg stimmt der Entgegennahme der Spende der RB Eifeltor eG, 56759 Kaisersech, in Höhe von 750,00 € - zweckgebunden für die Anschaffung eines Defibrillators und vorbehaltlich der Zustimmung durch die Kreisverwaltung Cochem-Zell – zu.“

Abstimmungsergebnis: Einstimmig.

Der öffentliche Teil der Niederschrift kann nach Fertigstellung im Rats- und Bürgerinformationssystem sowie beim Ortsbürgermeister eingesehen werden.

Eppenberg, 27.04.2021
Klaus Braunschädel, Ortsbürgermeister