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Region im Blick VG Kaisersesch
Ausgabe 18/2022
Aus den Gemeinden
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Kurzprotokoll

Gremien

Stadtrat Kaisersesch

Stadt Kaisersesch

Status:

Sitzung:

öffentlich/nichtöffentlich

34. Sitzung des Stadtrates Kaisersesch

Sitzung am

28.04.2022

Sitzungsort

56759 Kaisersesch

Sitzungsraum

Großer Sitzungssaal der "Alten Schule" Kaisersesch

Sitzungsbeginn

19:02 Uhr

Sitzungsende

20:57 Uhr

Tagesordnung:

Information und Beratung über die eventuelle Errichtung eines Pumptrack- und Skateparks auf einem Grundstück der Stadt Kaisersesch in der Pankratiusstraße, Kaisersesch

Der Tagesordnungspunkt wurde abgesetzt.

Beratung und Beschlussfassung über die Errichtung von Schnellladestationen in der Stadt Kaisersesch;

Antrag der CDU-Fraktion gem. § 34 Abs. 5 S. 2 Gemeindeordnung

Die Angelegenheit wurde an den Bau-, Planungs- und Umweltausschuss des Stadtrates Kaisersesch verwiesen.

Beratung und Beschlussfassung über den Abschluss einer Vereinbarung zur zukünftigen Unterhaltung, Pflege und Vermarktung des bestehenden Steinbach Rundweg Masburg

,,Der Stadtrat Kaisersesch beschließt, der Vereinbarung zur Unterhaltung, Pflege und Vermarktung des Steinbach Rundwegs Masburg zuzustimmen. Der Stadtbürgermeister wird ermächtigt, die Vereinbarung zu unterzeichnen.“

Abstimmungsergebnis: Einstimmig

Beratung und Beschlussfassung über die Neufassung der Benutzungsordnung für die Martinshütte der Stadt Kaisersesch

Der Stadtrat Kaisersesch beschließt den Entwurf der Benutzungsordnung für die Benutzung der Martinshütte der Stadt Kaisersesch als Benutzungsordnung. Der vollständige Wortlaut der Benutzungsordnung wird in einer der nächsten Ausgaben des Mitteilungsblattes der Verbandsgemeinde Kaisersesch „Region im Blick“ bekannt gegeben.

Abstimmungsergebnis: Einstimmig

Beratung und Beschlussfassung über die Rücknahme der Kündigung der Stromlieferverträge

„Der Stadtrat Kaisersesch beschließt, die Kündigung des Stromliefervertrages zum 31.12.2023 zurückzunehmen.“

Abstimmungsergebnis: Einstimmig

Beratung und Beschlussfassung über die Kündigung der Vereinbarung zwischen der Stadt Kaisersesch und der Jagdgenossenschaft Kaisersesch vom 22.05.2013

Der Tagesordnungspunkt wurde vertagt.

Vergabeangelegenheit

Der Tagesordnungspunkt wurde vertagt.

Der öffentliche Teil der Niederschrift kann nach Fertigstellung im Rats- und Bürgerinformationssystem sowie beim Stadtbüro Kaisersesch eingesehen werden.

Kaisersesch, 29.04.2022
In Vertretung
Karl-Heinz Berg, Erster Beigeordneter