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Region im Blick VG Kaisersesch
Ausgabe 18/2022
Aus den Gemeinden
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Widmung (Zur dicken Eiche/Friedhofsweg/Zur dicken Eiche)

Die innerhalb der Ortslage von Kalenborn auf den Grundstücken

a) Flur 11 Nr. 62 und Flur 11 Nr. 63/2

(Im Bereich Burgstraße/Zur dicken Eiche)

b) Flur 12 Nr. 69 (Im Bereich Zur dicken Eiche)

c) Flur 12 Nr. 73 teilweise (Im Bereich Friedhofsweg/Zur dicken Eiche)

befindlichen Plätze werden hiermit nach § 36 des Landesstraßengesetzes für Rheinland-Pfalz (LStrG) vom 01.08.1977 (GVBl. I. Seite 273) -in der derzeit geltenden Fassung- dem öffentlichen Straßenverkehr gewidmet. Nach § 3 Ziffer 3 a des Landesstraßengesetzes sind die Plätze der Gruppe der Gemeindestraßen zugeordnet.

In dem zu dieser Widmung veröffentlichtem Plan sind die Plätze gekennzeichnet.

Die vorstehende Widmungsverfügung wird hiermit gemäß § 36 des Landesstraßengesetzes und nach der in der Hauptsatzung der Ortsgemeinde Kalenborn festgelegten Form öffentlich bekannt gemacht.

Rechtsbehelfsbelehrung:

Gegen diese Widmung kann innerhalb eines Monats nach Bekanntgabe Widerspruch erhoben werden. Der Widerspruch ist bei der Verbandsgemeindeverwaltung Kaisersesch einzulegen.

Der Widerspruch kann

1.

schriftlich oder zur Niederschrift bei der Verbandsgemeindeverwaltung Kaisersesch, Am Römerturm 2, 56759 Kaisersesch oder

2.

durch E-Mail mit qualifizierter elektronischer Signatur1 an:

vgv_kaisersesch@poststelle.rlp.de

erhoben werden. Bei der Verwendung der elektronischen Form sind besondere technische Rahmenbedingungen zu beachten, welche im Internet unter www.kaisersesch.de unter dem Menüpunkt „elektronische Signatur / Post“ aufgeführt sind.

1vgl. Art.3 Nr.12 der Verordnung (EU) Nr. 910/2014 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 23. Juli 2014 über elektronische Identifizierung und Vertrauensdienste für elektronische Transaktionen im Binnenmarkt und zur Aufhebung der Richtlinie 1999/93/EG (Abl. EU Nr. L 257 S. 73).

Kaisersesch, den 28.04.2022
Verbandsgemeindeverwaltung Kaisersesch
Albert Jung, Bürgermeister