Kurzprotokoll 29. Sitzung Ortsgemeinderat Eppenberg vom 25.04.2024
| Gremien | Ortsgemeinderat Eppenberg Ortsgemeinde Eppenberg |
| Status: | öffentlich |
| Sitzung: | 29. Sitzung des Ortsgemeinderates Eppenberg |
| Sitzung am | 25.04.2024 |
| Sitzungsort | 56759 Eppenberg |
| Sitzungsraum | Gemeindehaus Eppenberg |
| Sitzungsbeginn | 18:02 Uhr |
| Sitzungsende | 20:15 Uhr |
Tagesordnung:
Beratung und Beschlussfassung über die Stilllegungsflächen im Rahmen der Förderung "Klimaangepasstes Waldmanagement"
„Der Ortsgemeinderat Eppenberg beschließt die Stilllegung der aufgeführten Flächen, zuzüglich nach Bedarf bis zu 2 % der Betriebsfläche, für den Zeitraum der Förderung.“
Abstimmungsergebnis: Einstimmig.
Beratung und Beschlussfassung über den Entwurf der Haushaltssatzung mit Haushaltsplan der Ortsgemeinde Eppenberg für das Haushaltsjahr 2024
„Der Ortsgemeinderat Eppenberg beschließt die Haushaltssatzung mit Haushaltsplan 2024 der Ortsgemeinde Eppenberg mit folgenden Änderungen:
| 1. | Die Buchungsstelle 5.4.1.523380 Unterhaltung Straßen und Wege wird von 1.500 € auf 2.600 € erhöht |
| 2. | Die Buchungsstelle 5.5.5.9.441200 Mieten und Pachten wird von 30.900 € auf 66.000 € erhöht.“ |
Abstimmungsergebnis: Einstimmig.
Beratung und Beschlussfassung über den Entwurf der Haushaltssatzung mit Haushaltsplan der Jagdgenossenschaft Eppenberg für das Haushaltsjahr 2024
„Der Ortsgemeinderat beschließt die Haushaltssatzung mit Haushaltsplan 2024 der Jagdgenossenschaft Eppenberg in der vorgetragenen Fassung.“
Abstimmungsergebnis: Einstimmig.
Beratung und Beschlussfassung über die Sanierung eines beschädigten Gehweges in der Masburger Straße
Der Ortsgemeinderat Eppenberg hat beschlossen, vorbehaltlich der Mittelbereitstellung im Haushaltsplan 2024 die Sanierung des beschädigten Gehweges in der „Masburger Straße“ durchzuführen und den Auftrag an die Firma Albert Lanser aus 56761 Müllenbach zu vergeben.
Abstimmungsergebnis: Einstimmig.
Beratung und Beschlussfassung über die Ermächtigung des Ortsbürgermeisters zur Stimmabgabe in der Verbandsversammlung des Kindergartenzweckverbandes Masburg betreffend eines notwendigen Neubaues der Kindertagesstätte
„Der Ortsgemeinderat Eppenberg beschließt, den Ortsbürgermeister zu ermächtigen, in der Verbandsversammlung des KGZV Masburg seine Zustimmung zu erteilen zur Beauftragung
- eines erweiterten Bodengutachtens, wie von der Verwaltung vorgeschlagen, für die genannte Fläche,
- einer Bedarfsplanung / Machbarkeitsstudie (Leistungsphase 0) inkl. Wirtschaftlichkeitsberechnung mit Lebenszykluskosten für
| a) | den notwendigen Neubau der Kindertagesstätte Masburg im Bereich der Sporthalle (Flur 9 Nr. 101/30 und 86/1) und |
| b) | die mögliche Erweiterung des Bestandsgebäudes |
Bei beiden Varianten soll mind. eine 5gruppige KiTa (mit Erweiterungsoption auf 6gruppig) – möglichst barrierefrei aber zumindest teilweise barrierefrei - mit Außengelände entstehen. Bei Variante a) sind auch Parkmöglichkeiten zu planen.
Ferner sind die Bedingungen des Ortsgemeinderates Masburg entsprechend zu berücksichtigen.
Ebenfalls wird der Ortsbürgermeister ermächtigt, den Verbandsvorsteher des KGZV Masburg zu ermächtigen, den Auftrag an den jeweils wirtschaftlichsten Bieter im Rahmen der zur Verfügung stehenden Haushaltsmittel zu erteilen.“
Abstimmungsergebnis: Einstimmig.
Der öffentliche Teil der Niederschrift kann nach Fertigstellung im Rats- und Bürgerinformationssystem sowie beim Ortsbürgermeister eingesehen werden.