Liebe Bürgerinnen und Bürger der Ortsgemeinde,
sehr geehrte Damen und Herren,
mit wachsender Sorge beobachte ich die Entwicklungen und die aktuelle Debatte in Ihrer Ortsgemeinde bezüglich des jüngsten Beschlusses Ihres Gemeinderates. Es ist das gute Recht jedes Einzelnen in unserer demokratischen Gesellschaft, Entscheidungen kritisch zu hinterfragen und Bedenken zu äußern. Ein konstruktiver Dialog und unterschiedliche Meinungen sind sogar wichtig für das Gelingen unserer Gemeinschaft.
Was mich jedoch zutiefst beunruhigt und was ich in aller Deutlichkeit verurteilen muss, ist die Art und Weise, wie diese Kritik teilweise geäußert wird. Der demokratisch gewählte Gemeinderat Ihrer Ortsgemeinde hat nach Abwägung eine Entscheidung getroffen. Diese Entscheidung sieht vor, eine Einbahnstraßenregelung der Durchfahrtsstraße zunächst für die Dauer eines Jahres in einer Testphase zu erproben. Es handelt sich hierbei ausdrücklich nicht um eine endgültige Festlegung, sondern um einen Versuch, praktische Erkenntnisse zu gewinnen.
Genau diese Testphase ist notwendig, um eine fundierte und abgewogene Entscheidung für die Zukunft treffen zu können. Nur auf der Grundlage realer Erfahrungen lassen sich die tatsächlichen Vor- und Nachteile bewerten. Der Gemeinderat hat sich bewusst für diesen Weg entschieden, um eben nicht vorschnell Fakten zu schaffen, sondern um eine Entscheidungsgrundlage zu erarbeiten, die auf Fakten und nicht nur auf Befürchtungen basiert. Nach Ablauf dieses „Test-Jahres“ wird der Gemeinderat die Ergebnisse auswerten und unter Einbeziehung aller gewonnenen Erkenntnisse erneut beraten und entscheiden.
Kritik an diesem Vorgehen ist legitim. Nicht legitim ist es jedoch, wenn diese Kritik in persönlichen Angriffen und unsachlichen Anfeindungen mündet. Ich habe erfahren müssen, dass der Ortsbürgermeister und die Beigeordneten Ihrer Gemeinde, Menschen, die sich ehrenamtlich für das Wohl Ihrer Gemeinschaft einsetzen, massiven persönlichen Angriffen ausgesetzt sind. Es wird berichtet, dass diese Angriffe unsachlich sind und weit unter die Gürtellinie zielen. Besonders verwerflich und absolut inakzeptabel ist es, wenn sogar die Familien dieser engagierten Kommunalpolitiker in die Auseinandersetzung hineingezogen und angefeindet werden.
Ein solches Verhalten schadet nicht nur den betroffenen Personen, sondern vergiftet das Klima in Ihrer gesamten Gemeinde und untergräbt die Grundlagen unseres demokratischen Miteinanders. Demokratie lebt vom Ringen um die beste Lösung, vom Respekt vor anderen Meinungen und von der Akzeptanz demokratisch getroffener Entscheidungen – auch wenn sie einem persönlich nicht gefallen. Dass die Kritiker versuchen, eine solche Entscheidung durch persönlichen Druck und unsachliche Angriffe zu torpedieren, ist bedenklich und schadet dem Ansehen der gesamten Gemeinde.
Ich möchte an dieser Stelle dem Ortsbürgermeister, den Beigeordneten und dem gesamten Gemeinderat von Kaifenheim meine volle Unterstützung aussprechen. Sie nehmen ihr Mandat wahr und verdienen unseren Respekt für ihr Engagement.
Daher appelliere ich heute eindringlich an alle Bürgerinnen und Bürger der Ortsgemeinde, insbesondere an die Kritiker des Ratsbeschlusses:
Ich danke Ihnen für Ihr Verständnis.