Kaifenheim - Öffentliche Bekanntmachung
Am Dienstag, 13.05.2025 um 19:00 Uhr findet eine öffentliche/nichtöffentliche Sitzung statt.
7. Sitzung des Ortsgemeinderates Kaifenheim
| Gremien: | Ortsgemeinderat Kaifenheim |
| Ort: | Kaifenheim |
| Raum: | Gemeindehaus Kaifenheim |
Tagesordnung
| Öffentlicher Teil | ||
| 1. | Beratung und Beschlussfassung über Einwendungen gegen die Niederschrift der Gemeinderatssitzung am 08.04.2025 | |
| 2. | Beratung und Beschlussfassung über die vorliegenden Anträge gem. § 34 Abs. 5 Satz 2 der Gemeindeordnung | |
| a) | Antrag auf Durchführung eines Verkehrs-Monitoring in den Straßenzügen Gamlener Str./ Roeser Str. und auf den Äckern/ Geiersgraben/ Am Franzgarten | |
| b) | Antrag auf Anhörung der Polizeiinspektion Cochem zur geplanten Maßnahme "Testphase Einbahnstraßenregelung" | |
| c) | Anhörung der Betreiber des Öffentlichen Personennahverkehrs in Bezug auf die "Testphase Einbahnstraßenregelung Kaifenheim" | |
| 3. | Beratung und Beschlussfassung über einen Antrag zur Festlegung von faktenbasierten Kriterien für die Bewertung des Erfolgs / Misserfolgs der Einbahnstraßen-Testphase in den Straßenzügen Gamlener Straße / Roeser Straße / Auf den Äckern / Geiersgraben / Am Franzgarten gem. § 34 Abs. 5 Satz 2 Gemeindeordnung | |
| 4. | Beratung und Beschlussfassung über die Neufassung der Hauptsatzung der Ortsgemeinde Kaifenheim | |
| a) | Information | |
| b) | Beratung und Beschlussfassung über die Aufwandsentschädigung des Ortsbürgermeisters | |
| c) | Beratung und Beschlussfassung über die Aufwandsentschädigung der Beigeordneten | |
| d) | Beratung und Beschlussfassung über die übrigen Regelungen der Hauptsatzung | |
| 5. | Beratung und Beschlussfassung über die Verwendung von Fördermitteln des Landesgesetzes zur Ausführung des Regionalen Zukunftsprogramms "Regional. Zukunft. Nachhaltig." | |
| 6. | Beratung und Beschlussfassung über die Benennung einer/eines gemeinsamen Datenschutzbeauftragten mit der Verbandsgemeinde Kaisersesch gem. Art. 37 Abs. 3 DSGVO bzw. § 37 Abs. 2 LDSG | |
| 7. | Mitteilungen des Vorsitzenden | |
| Nichtöffentlicher Teil | ||
| 1. | Vertragsangelegenheit | |
| 2. | Friedhofsangelegenheit | |
| 3. | Mitteilungen des Vorsitzenden | |