Kurzprotokoll der 10. Sitzung des Ortsgemeinderates Leienkaul vom 16.12.2025
| Gremien | Ortsgemeinderat Leienkaul Ortsgemeinde Leienkaul |
| Status: | öffentlich/nichtöffentlich |
| Sitzung: | 10. Sitzung des Ortsgemeinderates Leienkaul |
| Sitzung am | 16.12.2025 |
| Sitzungsort | 56759 Leienkaul |
| Sitzungsraum | Gemeindehaus Leienkaul |
| Sitzungsbeginn | 19:00 Uhr |
| Sitzungsende | 20:45 Uhr |
Tagesordnung:
Beratung und Beschlussfassung über die Vergabe von Aufträgen im Rahmen des Landesprogrammes "Regional.Zukunft.Nachhaltig." (RZN)
„Der Ortsgemeinderat ermächtigt den Ortsbürgermeister, die Aufträge für folgende Maßnahmen im Wege der Direktvergabe zu erteilen:
| 1. | Herrichtung eines Platzes zum Begegnungstreffpunkt / Förderung i.H.v. 10.000,00 € |
| 2. | Aufwertung des Spielplatzes Zungenstr. / Förderung i.H.v. 8.000,00 € |
| 3. | LED-Umrüstung DGH / Förderung in Höhe von 1.500,00 € |
| 4. | Austausch alter Elektrogeräte / Förderung i.H.v. 8.800,00 € |
| 5. | Herstellung eines fußläufigen Verbindungsweges zum Sportplatz / Förderung i.H.v. 5.500,00 € |
Der Ortsgemeinderat ermächtigt den Ortsbürgermeister, den Kaufvertrag für die zu erwerbende Brachfläche abzuschließen.“
Abstimmungsergebnis: Einstimmig.
Beratung und Beschlussfassung über die 1. Änderung der Benutzungsordnung für das Gemeindehaus Leienkaul
Der Ortsgemeinderat Leienkaul beschließt die 1. Änderung der Benutzungsordnung für das Gemeindehaus der Ortsgemeinde Leienkaul. Die 1. Änderung der Benutzungsordnung wird in einer der nächsten Ausgaben im Mitteilungsblatt der Verbandsgemeinde Kaisersesch „Region im Blick“ veröffentlicht.
Abstimmungsergebnis: Einstimmig.
Beratung und Beschlussfassung über die Neufassung der Gebührensatzung für die Benutzung des Gemeindehauses in Leienkaul
Der Ortsgemeinderat Leienkaul beschließt den Entwurf der Neufassung der Gebührensatzung für die Benutzung des Gemeindehauses als Satzung. Der vollständige Wortlaut der Satzung wird in einer der nächsten Ausgaben des Mitteilungsblattes der Verbandsgemeinde Kaisersesch „Region im Blick“ bekannt gegeben.
Abstimmungsergebnis: Einstimmig.
Beratung und Beschlussfassung über die 1. Änderung der Benutzungsordnung für die Schutzhütte in Leienkaul
Der Ortsgemeinderat Leienkaul beschließt die 1. Änderung der Benutzungsordnung für die Schutzhütte der Ortsgemeinde Leienkaul. Die 1. Änderung der Benutzungsordnung wird in einer der nächsten Ausgaben im Mitteilungsblatt der Verbandsgemeinde Kaisersesch „Region im Blick“ veröffentlicht.
Abstimmungsergebnis: Einstimmig.
Beratung und Beschlussfassung über die Neufassung der Gebührensatzung für die Benutzung der Schutzhütte in Leienkaul
Der Ortsgemeinderat Leienkaul beschließt den Entwurf der Gebührensatzung für die Benutzung der Schutzhütte als Satzung. Der vollständige Wortlaut der Satzung wird in einer der nächsten Ausgaben des Mitteilungsblattes der Verbandsgemeinde Kaisersesch „Region im Blick“ bekannt gegeben.
Abstimmungsergebnis: Einstimmig.
Beratung und Beschlussfassung über die Annahme einer Spende zugunsten der Ortsgemeinde Leienkaul
„Der Ortsgemeinderat Leienkaul stimmt der Entgegennahme der Sachspende von Herrn Thomas Welter im Wert von 264,80 € - zweckgebunden für die Installation eines drahtlosen Internetzugangs im Gemeindehaus Leienkaul und vorbehaltlich der Zustimmung durch die Kreisverwaltung Cochem-Zell - zu.“
Abstimmungsergebnis: Einstimmig.
Vertragsangelegenheit
Der Ortsgemeinderat Leienkaul hat in einer Vertragsangelegenheit einen Beschluss gefasst.
Der öffentliche Teil der Niederschrift kann nach Fertigstellung im Rats- und Bürgerinformationssystem sowie beim Ortsbürgermeister eingesehen werden.