Kurzprotokoll der 12. Sitzung des Ortsgemeinderates Urmersbach vom 17.12.2025
| Gremien | Ortsgemeinderat Urmersbach Ortsgemeinde Urmersbach |
| Status: | öffentlich/nichtöffentlich |
| Sitzung: | 12. Sitzung des Ortsgemeinderates Urmersbach |
| Sitzung am | 17.12.2025 |
| Sitzungsort | 56761 Urmersbach |
| Sitzungsraum | Gemeindehaus Urmersbach |
| Sitzungsbeginn | 18:30 Uhr |
| Sitzungsende | 19:30 Uhr |
Tagesordnung:
Beratung und Beschlussfassung über die Vergabe von Aufträgen im Rahmen des Landesprogrammes "Regional.Zukunft.Nachhaltig." (RZN)
„Der Ortsgemeinderat ermächtigt den Ortsbürgermeister, die Aufträge für folgende Maßnahmen im Wege der Direktvergabe zu erteilen:
| 1. | Spielgerät für den Mehrgenerationenplatz |
| 2. | Lade- und Reparatursäule für Fahrräder“ |
Abstimmungsergebnis: Einstimmig.
Beratung und Beschlussfassung über die Umgestaltung des Urnenrasengrabfeldes auf dem Friedhof
„Der Ortsgemeinderat Urmersbach beschließt auf dem Urnenrasengrabfeld eine Gedenkstelle mit der Möglichkeit zur Ablage von Blumen zu errichten.
Eine Arbeitsgruppe, bestehend aus Ortsbürgermeister Schmitt, den Beigeordneten und Ratsmitglied Bianca Weber wird in Zusammenarbeit mit den „Aktiven Rentern“ ein Konzept erarbeiten, welches zur abschließenden Beschlussfassung dem Ortsgemeinderat vorzulegen ist.
Die Gesamtkosten sollen einen Betrag in Höhe von 1.500,00 € nicht übersteigen.“
Abstimmungsergebnis: Einstimmig.
Beratung und Beschlussfassung über
| a) | die Abnahme der Jahresrechnung 2023 der Ortsgemeinde Urmersbach und |
| b) | die Erteilung der Entlastung für den Ortsbürgermeister und den Bürgermeister der Verbandsgemeinde Kaisersesch sowie den Beigeordneten |
a) „Der Jahresabschluss 2023 der Ortsgemeinde wird festgestellt.
Das Jahresergebnis 2023 wird auf neue Rechnung vorgetragen.“
Abstimmungsergebnis: Einstimmig.
b) „Dem Ortsbürgermeister und dem Bürgermeister der Verbandsgemeinde Kaisersesch sowie den Beigeordneten, soweit sie diese vertreten haben, wird für das Haushaltsjahr 2023 für die Ortsgemeinde Entlastung erteilt. Außerdem wird der Leistung von über- und außerplanmäßigen Ausgaben zugestimmt, soweit eine Genehmigung nach § 100 GemO erforderlich war, aber noch nicht erteilt wurde.“
Abstimmungsergebnis: Einstimmig.
Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltsansätze für das Jahr 2026
„Der Ortsgemeinderat Urmersbach beschließt die von Ortsbürgermeister Schmitt vorgetragen Ansätze in den Haushalt 2026 aufzunehmen.“
Abstimmungsergebnis: Einstimmig.
Grundstücksangelegenheit
Der Ortsgemeinderat Urmersbach hat in einer Grundstücksangelegenheit einen Beschluss gefasst.
Der öffentliche Teil der Niederschrift kann nach Fertigstellung im Rats- und Bürgerinformationssystem sowie beim Ortsbürgermeister eingesehen werden.