Kurzprotokoll
| Gremien | Ortsgemeinderat Masburg |
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| Ortsgemeinde Masburg |
| Status: | öffentlich/nichtöffentlich |
| Sitzung: | 11. Sitzung des Ortsgemeinderates Masburg |
| Sitzung am | 08.05.2025 |
| Sitzungsort | 56761 Masburg |
| Sitzungsraum | Gemeindesaal Masburg |
| Sitzungsbeginn | 19:04 Uhr |
| Sitzungsende | 22:11 Uhr |
Tagesordnung:
Beratung und Beschlussfassung über die Verwendung von Fördermitteln des Landesgesetzes zur Ausführung des Regionalen Zukunftsprogramms "Regional. Zukunft. Nachhaltig."
„Der Gemeinderat beschließt, die Fördermittel aus dem Landesprogramm Regionale Zukunftsprogramm „Regional. Zukunft. Nachhaltig.“ für folgende Maßnahme(n) zu verwenden:
| Lfd. Nr. | Kurzbeschreibung der Maßnahme | Einzelmaßnahmen | Positivliste |Bezeichnung |Kapitel | Nr. |
| 1. | Installation einer Brunnenanlage auf dem Sportplatz | Errichtung Brunnenanlage; Brunnenbohrung; Druckerhöhungs-anlage; 2 Zisternen | 2.3.8; 2.3.12 |
| 2. | Herrichtung Kriegerdenkmal | Erneuerung der Beschriftung | 1.10.1 |
| 3. | Spielplatz Glockenstraße | Anschaffung Spielgeräte; Erdarbeiten | 1.4.6 |
| 4. | Sanierung Toilettenanlage Leichenhalle | Fliesenarbeiten; Sanitär | 1.4.9 |
| 5. | Erneuerung Fahnenstange | Fahnenstange mit Spitze | 1.10.1 |
| 6. | Spielplatz In den Peschen | Errichtung Zaunanlage | 1.4.6 |
| 7. | Sanierung Wege | Teilsanierung Stufen | 1.4.8 |
| 8. | Ertüchtigung Jugendraum | Ertüchtigung Jugendraum | 1.7.5 |
| 9. | Starkregen- und Hochwassersicherung | Herstellung von Rigolen | 2.5 |
| 10. | Sanierung/Errichtung von Bushaltewartehäuschen | Sanierung/Errichtung von Bushaltewarte-häuschen | 2.8 |
Der Ortsbürgermeister wird beauftragt entsprechende Angebote einzuholen, die als Grundlage für eine Kostenschätzung bzw. für den Förderantrag verwendet werden können bzw. die Verwaltung zu beauftragen die weiteren erforderlichen Schritte einzuleiten.“
Abstimmungsergebnis: Einstimmig.
Beratung und Beschlussfassung über die Vergabe eines Auftrages zur Sanierung einer Entwässerungsrinne in der Oberstraße
„Der Ortsgemeinderat Masburg beschließt, den Auftrag für die Sanierungsarbeiten der Basaltentwässerungsrinne im Bereich der „Oberstraße“ Hausnummer 46/48 einschließlich der Erneuerung des Asphalts im Bereich der Rinne an die Firma Fa. Albert Lanser GmbH, 56761 Müllenbach, auf Grundlage des Angebots vom 17.03.2025 mit einer Auftragssumme von 9.082,56 € brutto, zu erteilen.“
Abstimmungsergebnis: Einstimmig.
Beratung und Beschlussfassung über die Vergabe eines Auftrages zur Instandsetzung eines Gewässerdurchlasses einschließlich des Wirtschaftsweges Flur 4 Nr.69 Gemarkungsgrenze Masburg/Kaisersesch
Der Tagesordnungspunkt wurde auf eine der nächsten Sitzungen vertagt.
Beratung und Beschlussfassung über die Teilnahme an der 6. Bündelausschreibung Strom 2026-2028
| „1. | Der Ortsgemeinderat Masburg nimmt die Ausschreibungskonzeption der Kommunalberatung Rheinland-Pfalz GmbH und die zugehörigen Anlagen zur Kenntnis. |
| 2. | Die Verwaltung wird bevollmächtigt, die Kommunalberatung Rheinland-Pfalz GmbH mit der Ausschreibung der Stromlieferung der Ortsgemeinde Masburg ab 01.01.2026 zu beauftragen und zu bevollmächtigen, alle dazu erforderlichen Handlungen vorzunehmen und alle erforderlichen Willenserklärungen abzugeben und entgegenzunehmen. |
| 3. | Der Ortsgemeinderat Masburg bevollmächtigt das bei der Kommunalberatung Rheinland-Pfalz GmbH eingerichtete Vergabegremium, die Zuschlagsentscheidungen und Zuschlagserteilungen im Rahmen der Bündelausschreibung(en) Strom, an denen die Ortsgemeinde Masburg teilnimmt, namens und im Auftrag der Ortsgemeinde Masburg vorzunehmen. |
| 4. | Die Ortsgemeinde Masburg verpflichtet sich, das Ergebnis der Bündelausschreibungen als für sich verbindlich anzuerkennen. Sie verpflichtet sich zur Stromabnahme von dem Lieferanten/den Lieferanten, der/die jeweils den Zuschlag erhält/erhalten, für die Dauer der jeweils vereinbarten Vertragslaufzeit. |
| 5. | Die Ausschreibung soll für die Ortsgemeinde Masburg nach folgenden Maßgaben erfolgen: |
A. Qualifizierung des zu beschaffenden Stroms
Normalstrom
(Keine Anforderungen an die Erzeugungsart; Zuschlagskriterium ist der Angebotspreis)
X Ökostrom ohne Neuanlagenquote
(Beschaffung nach dem sogenannten Händlermodell; Zuschlagskriterium ist der Angebotspreis)
Ökostrom mit 33 % Neuanlagenquote
(Beschaffung nach dem sogenannten Händlermodell; Zuschlagskriterium ist der Angebotspreis)
Ökostrom mit 100 % Neuanlagenquote
(Beschaffung nach dem sogenannten Händlermodell; Zuschlagskriterium ist der Angebotspreis).“
Abstimmungsergebnis: Einstimmig.
Nochmalige Beratung und Beschlussfassung über die Zuordnung der Kinder aus dem Ortsteil Breitenbruch zu einem Kindergartenbezirk
„Der Ortsgemeinderat Masburg beschließt, die Zuordnung der Kinder aus dem Ortsteil Breitenbruch zum Einzugsbereich der KiTa Masburg beim Kreisjugendamt Cochem-Zell zu beantragen.“
Abstimmungsergebnis: 11 Ja-Stimmen, 2 Nein-Stimmen, 1 Stimmenthaltung.
Beratung und Beschlussfassung über die Benennung einer/eines gemeinsamen Datenschutzbeauftragten mit der Verbandsgemeinde Kaisersesch gem. Art. 37 Abs. 3 DSGVO bzw. § 37 Abs. 2 LDSG
„Der Ortsgemeinderat beschließt, die/den Datenschutzbeauftragten der Verbandsgemeinde Kaisersesch als gemeinsame/n Datenschutzbeauftragten gem. Art. 37 Abs. 3 DSGVO bzw. § 37 Abs. 2 LDSG zu benennen.“
Abstimmungsergebnis: Einstimmig.
Beratung und Beschlussfassung über die Annahme einer Spende für die Pflege der Soldatengräber in Masburg
„Der Ortsgemeinderat Masburg stimmt der Entgegennahme der Spende von Herrn Erwin Richard Theisen, Karl-Gierlichs-Straße 13, 47877 Willich, in Höhe von 300,00 € - zweckgebunden für die Pflege der Soldatengräber in Masburg und vorbehaltlich der Zustimmung durch die Kreisverwaltung Cochem-Zell - zu.“
Abstimmungsergebnis: Einstimmig.
Vertragsangelegenheit
Der Ortsgemeinderat Masburg hat in einer Vertragsangelegenheit eine Entscheidung getroffen.
Der öffentliche Teil der Niederschrift kann nach Fertigstellung im Rats- und Bürgerinformationssystem sowie beim Ortsbürgermeister eingesehen werden.