Kurzprotokoll der 13. Sitzung des Ortsgemeinderates Eppenberg vom 23.04.2026
| Gremien | Ortsgemeinderat Eppenberg Ortsgemeinde Eppenberg |
| Status: | öffentlich/nichtöffentlich |
| Sitzung: | 13. Sitzung des Ortsgemeinderates Eppenberg |
| Sitzung am | 23.04.2026 |
| Sitzungsort | 56759 Eppenberg |
| Sitzungsraum | Gemeindehaus Eppenberg |
| Sitzungsbeginn | 19:00 Uhr |
| Sitzungsende | 21:00 Uhr |
Tagesordnung:
Beratung und Beschlussfassung über den Forstwirtschaftsplan der Ortsgemeinde Eppenberg für das Forstwirtschaftsjahr 2026
„Der vorgetragene Forstwirtschaftsplan für das Forstwirtschaftsjahr 2026 wird genehmigt. Die Haushaltsansätze sind in der Haushaltsplanung 2026 zu berücksichtigen.“
Abstimmungsergebnis: Einstimmig.
Beratung und Beschlussfassung über den Entwurf der Haushaltssatzung mit Haushaltsplan der Ortsgemeinde Eppenberg für das Haushaltsjahr 2026
„Der Ortsgemeinderat Eppenberg beschließt die Haushaltssatzung mit Haushaltsplan 2026 der Ortsgemeinde Eppenberg mit folgenden Änderungen:
- Hebesatz der Grundsteuer B bleibt bei 465 %
- Stellenplan ergänzen um Reinigungskraft mit 0,06 in Besoldungsgruppe E1.“
Abstimmungsergebnis: Einstimmig.
Beratung und Beschlussfassung über den Entwurf der Haushaltssatzung mit Haushaltsplan der Jagdgenossenschaft Eppenberg für das Haushaltsjahr 2026
„Der Ortsgemeinderat Eppenberg beschließt die Haushaltssatzung mit Haushaltsplan 2026 der Jagdgenossenschaft Eppenberg in der vorgetragenen Fassung.
Abstimmungsergebnis: Einstimmig.
Nochmalige Beratung und Beschlussfassung über die Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens zu einer Bauvoranfrage zur Errichtung einer Batteriespeicheranlage
„Der Ortsgemeinderat Eppenberg beschließt, zu der vorliegenden abgeänderten Bauvoranfrage zur Errichtung einer Batteriespeicheranlage vom 18.02.2026 in der Gemarkung Eppenberg Flur 4 Flurstück 29 das gemeindliche Einvernehmen nach § 36 BauGB zu erteilen.“
Abstimmungsergebnis: 5 Nein-Stimmen.
Der Beschlussvorschlag ist somit abgelehnt.
Vertragsangelegenheit
Der Ortsgemeinderat Eppenberg hat in einer Vertragsangelegenheit einen Beschluss gefasst.
Grundstücksangelegenheit
Der Ortsgemeinderat Eppenberg hat in einer Grundstücksangelegenheit einen Beschluss gefasst.
Vertragsangelegenheit
Der Ortsgemeinderat Eppenberg hat in einer Vertragsangelegenheit eine Entscheidung getroffen.
Der öffentliche Teil der Niederschrift kann nach Fertigstellung im Rats- und Bürgerinformationssystem sowie beim Ortsbürgermeister eingesehen werden.