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Region im Blick VG Kaisersesch
Ausgabe 21/2026
Aus den Gemeinden
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Kurzprotokoll der 11. Sitzung des Ortsgemeinderates Eulgem vom 06.05.2026

Gremien

Ortsgemeinderat Eulgem

Ortsgemeinde Eulgem

Status:

öffentlich/nichtöffentlich

Sitzung:

11. Sitzung des Ortsgemeinderates Eulgem

Sitzung am

06.05.2026

Sitzungsort

56761 Eulgem

Sitzungsraum

Gemeindehaus Eulgem

Sitzungsbeginn

19:00 Uhr

Sitzungsende

20:20 Uhr

Tagesordnung:

Beratung und Beschlussfassung über die Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe

„Der Ortsgemeinderat Eulgem beschließt, die überplanmäßige Ausgabe bei der Buchungsstelle: 36500-541430, Personalkosten KiGa an Kreis, in Höhe von 25.872,37 Euro, zu genehmigen.“

Abstimmungsergebnis: Einstimmig.

Beratung und Beschlussfassung über den Entwurf der Haushaltssatzung mit Haushaltsplan der Ortsgemeinde Eulgem für das Haushaltsjahr 2026

„Der Ortsgemeinderat Eulgem beschließt die Haushaltssatzung mit Haushaltsplan 2026 der Ortsgemeinde Eulgem mit folgenden Änderungen:

- der Hebesatz der Grundsteuer B wird nicht angehoben.“

Abstimmungsergebnis: Einstimmig.

Urwahl der Ortsbürgermeisterin / des Ortsbürgermeisters Eulgem; Beratung über den Wahltag und den eventuellen Tag der Stichwahl

„Der Ortsgemeinderat Eulgem bittet die Kommunalaufsicht, den Wahltermin für die Wahl der Ortsbürgermeisterin / des Ortsbürgermeisters der Ortsgemeinde Eulgem auf den 16.08.2026 und eine etwaige Stichwahl auf den 30.08.2026 festzusetzen. Sollte nach den Sommerferien eine Wahl der Landrätin / des Landrates stattfinden, soll die Wahl in Eulgem mit diesem Termin verbunden werden, soweit dies rechtlich möglich ist.“

Abstimmungsergebnis: Einstimmig.

Der öffentliche Teil der Niederschrift kann nach Fertigstellung im Rats- und Bürgerinformationssystem sowie beim Ersten Beigeordneten eingesehen werden.

Eulgem, 07.05.2026
In Vertretung
Frank Schnelle, Erster Beigeordneter