Kurzprotokoll der 57. Sitzung des Stadtrates Kaisersesch
| Gremien | Stadtrat Kaisersesch Stadt Kaisersesch |
| Status: | öffentlich/nichtöffentlich |
| Sitzung: | 57. Sitzung des Stadtrates Kaisersesch |
| Sitzung am | 16.05.2024 |
| Sitzungsort | 56759 Kaisersesch |
| Sitzungsraum | Sitzungssaal der "Alten Schule" Kaisersesch |
| Sitzungsbeginn | 19:00 Uhr |
| Sitzungsende | 21:15 Uhr |
Tagesordnung:
Beratung und Beschlussfassung über die Stilllegungsflächen im Rahmen der Förderung "Klimaangepasstes Waldmanagement"
„Der Stadtrat Kaisersesch beschließt die Stilllegung der aufgeführten Flächen, zuzüglich nach Bedarf bis zu 2 % der Betriebsfläche, für den Zeitraum der Förderung.“
Abstimmungsergebnis: 16 Ja-Stimmen und 1 Stimmenthaltung.
Nochmalige Beratung und Beschlussfassung über einen Bauantrag zur Errichtung einer Lagerhalle mit Betriebsgebäude und Betreiberwohnung
„Der Stadtrat Kaisersesch stimmt der Errichtung einer Betreiberwohnung auf dem Baugrundstück Flur 14 Nr. 99/4 zu, da die betriebliche Notwendigkeit aus Sicht des Stadtrates gegeben ist.“
Abstimmungsergebnis: 11 Ja-Stimmen, 1 Nein-Stimmen und 5 Stimmenthaltungen.
Beratung und Beschlussfassung über einen Antrag auf Errichtung eines Einfamilienwohnhauses mit Garage und Stellplatz
a) Zustimmung der Stadt als Nachbar zur Errichtung einer grenzständigen Garage
b) Zustimmung über die Zulassung eines Stellplatzes außerhalb der Baugrenze
„Der Stadtrat Kaisersesch beschließt der Errichtung einer grenzständigen Garage auf dem Grundstück Gemarkung Kaisersesch, Flur 11 Flurstück 46/27 als Eigentümer der Nachbarparzelle Nr. 46/28 aufgrund der bereits erteilten Zustimmung zur Errichtung einer grenzständigen Garage auf dem Grundstück Flur 11 Flurstück 46/29 nicht zuzustimmen."
Abstimmungsergebnis: 16 Ja-Stimmen und 1 Stimmenthaltung.
Beratung und Beschlussfassung über einen Antrag auf Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes "Am Wehrholz / Im Sur / In der Trift - West" zur Errichtung eines Einfamilienhauses mit Garage
„Der Stadtrat Kaisersesch beschließt, dem vorliegenden Antrag auf Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes „Am Wehrholz / Im Sur / In der Trift - West“ bzgl. der Überschreitung der maximalen Traufhöhe um 0,74 m auf dem Grundstück Gemarkung Kaisersesch, Flur 11 Nr. 46/36 nicht zuzustimmen. Das gemeindliche Einvernehmen wird nicht erteilt. Einer Überschreitung um bis zu 0,60 m wird zugestimmt.“
Abstimmungsergebnis: 13 Ja-Stimmen, 2 Nein-Stimmen und 2 Stimmenthaltungen.
Grundstücksangelegenheit
Der Stadtrat Kaisersesch hat in einer Grundstücksangelegenheit entschieden.
Grundstücksangelegenheit
Der Stadtrat Kaisersesch beschließt den Tagesordnungspunkt zu vertagen.
Beschaffungsangelegenheit
Der Stadtrat Kaisersesch hat über eine Kostenbeteiligung entschieden.
Personalangelegenheit
Der Stadtrat Kaisersesch hat in einer Personalangelegenheit entschieden.
Der öffentliche Teil der Niederschrift kann nach Fertigstellung im Rats- und Bürgerinformationssystem sowie im Stadtbüro eingesehen werden.