Kurzprotokoll der 29. Sitzung des Ortsgemeinderates Forst
| Gremien | Ortsgemeinderat Forst |
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| Ortsgemeinde Forst |
| Status: | öffentlich/nichtöffentlich |
| Sitzung: | 29. Sitzung des Ortsgemeinderates Forst |
| Sitzung am | 21.05.2024 |
| Sitzungsort | 56754 Forst |
| Sitzungsraum | Bürgerhaus Forst |
| Sitzungsbeginn | 19:16 Uhr |
| Sitzungsende | 21:54 Uhr |
Tagesordnung:
Beratung und Beschlussfassung über den Entwurf der Haushaltssatzung mit Haushaltsplan der Ortsgemeinde Forst für das Haushaltsjahr 2024
„Der Ortsgemeinderat Forst beschließt die Haushaltssatzung mit Haushaltsplan 2024 der Ortsgemeinde Forst mit folgenden Änderungen:
| 1. | Der Betrag von § 4 der Haushaltssatzung wird auf 700.000,00 € angehoben. |
| 2. | Einkommenssteuer wird von 147.000,00 € auf 195.000,00 € angehoben. |
| 3. | Familienleistungsausgleich wird von 16.000,00 € auf 21.000,00 € angehoben. |
| 4. | 5.5.1.523380 wird von 1.000,00 € auf 3.000,00 € angehoben.“ |
Abstimmungsergebnis: Einstimmig.
Beratung und Beschlussfassung über die Neufassung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung des Gemeindehauses in Forst
Der Ortsgemeinderat Forst beschließt den Entwurf der Gebührensatzung für die Benutzung des Gemeindehauses als Satzung und die Höhe der Nebenkosten für Wasser, Abwasser, Strom und Heizöl bei Benutzung. Der vollständige Wortlaut der Satzung wird in einer der nächsten Ausgaben des Mitteilungsblattes der Verbandsgemeinde Kaisersesch „Region im Blick“ bekannt gegeben.
Abstimmungsergebnis: Einstimmig.
Beratung und Beschlussfassung über die Annahme einer Spende der Seniorengemeinschaft Forst, Frau Monika Meiner, Wiesenweg 3, 56754 Forst, für den Seniorentag 2024
„Der Ortsgemeinderat Forst stimmt der Entgegennahme der Spende der Seniorengemeinschaft Forst, vertreten durch Frau Monika Meiner, 56754 Forst, in Höhe von 122,70 € - zweckgebunden für den Seniorentag 2024 und vorbehaltlich der Zustimmung durch die Kreisverwaltung Cochem-Zell – zu.“
Abstimmungsergebnis: Einstimmig.
Nutzungsangelegenheit
Der Ortsgemeinderat Forst hat in einer Nutzungsangelegenheit einen Beschluss gefasst.
Der öffentliche Teil der Niederschrift kann nach Fertigstellung im Rats- und Bürgerinformationssystem sowie bei der Ortsbürgermeisterin eingesehen werden.