Kurzprotokoll der 30. Sitzung des Ortsgemeinderates Kaifenheim
| Gremien | Ortsgemeinderat Kaifenheim Ortsgemeinde Kaifenheim |
| Status: | öffentlich/nichtöffentlich |
| Sitzung: | 30. Sitzung des Ortsgemeinderates Kaifenheim |
| Sitzung am | 14.05.2024 |
| Sitzungsort | 56761 Kaifenheim |
| Sitzungsraum | Gemeindehaus Kaifenheim |
| Sitzungsbeginn | 19:00 Uhr |
| Sitzungsende | 20:25 Uhr |
Tagesordnung:
Beratung und Beschlussfassung über den Entwurf der Haushaltssatzung mit Haushaltsplan der Ortsgemeinde Kaifenheim für das Haushaltsjahr 2024
„Der Ortsgemeinderat Kaifenheim beschließt die Haushaltssatzung mit Haushaltsplan 2024 der Ortsgemeinde Kaifenheim mit folgenden Änderungen:
| - | 6.1.2.402100 Gemeindeanteil an der Einkommenssteuer von 337.000,00 € um 112.000,00 € auf 449.000,00 € |
| - | 6.1.2.405210 Familienleistungsausgleich von 35.000,00 € um 13.000,00 € auf 48.000,00 € |
| - | 5.5.3.432240 Neuordnung Grabnutzungsentgelte 2.000,00 € |
| Investitionen: | |
| - | 5.5.3/009.682700 Grabnutzungsentgelte 0,00 € |
| - | 3.6.5/0021.781440 Investitionszuweisungen an Kindergartenzweckverband von 21.000,00 € um 12.000,00 € auf 9.000,00 €.“ |
Abstimmungsergebnis: Einstimmig.
Nochmalige Beratung und Beschlussfassung über einen Antrag auf Errichtung einer Lager- und Unterstellhalle
„Der Ortsgemeinderat Kaifenheim beschließt in Abänderung des Beschlusses vom 12.03.2024 zum Bauantrag zur Errichtung einer Unterstellhalle für landwirtschaftliche Geräte und Lagerhalle für Ernteprodukte auf den Grundstücken Gemarkung Kaifenheim, Flur 4 Flurstücke 80 und 81 das erforderliche Einvernehmen zu erteilen. Die Ortsgemeinde geht davon aus, dass die Auflagen des Bauvorbescheides in die Baugenehmigung aufgenommen werden.“
Abstimmungsergebnis: 3 Ja-Stimmen, 7 Nein-Stimmen und 3 Stimmenthaltungen.
Der Beschlussvorschlag wurde somit abgelehnt.
Beratung und Beschlussfassung über die Erneuerung einer Flutlichtanlage auf dem Sportlatz in eine moderne LED-Flutlichtanlage
„Der Ortsgemeinderat Kaifenheim stimmt der Erneuerung der Flutlichtanlage auf dem Sportplatz in eine moderne LED Flutlichtanlage durch den Sportverein Blau-Weiß Kaifenheim zu. Über den eingereichten Zuschussantrag und dessen Finanzierung, wird zu einem späteren Zeitpunkt entschieden.“
Abstimmungsergebnis: Einstimmig.
Pachtangelegenheit
Der Ortsgemeinderat Kaifenheim hat in einer Pachtangelegenheit einen Beschluss gefasst.
Vertragsangelegenheit
Der Ortsgemeinderat Kaifenheim hat in einer Vertragsangelegenheit einen Beschluss gefasst.
Der öffentliche Teil der Niederschrift kann nach Fertigstellung im Rats- und Bürgerinformationssystem sowie beim Ortsbürgermeister eingesehen werden.