Kurzprotokoll der 7. Sitzung des Ortsgemeinderates Brohl
| Gremien | Ortsgemeinderat Brohl Ortsgemeinde Brohl |
| Status: | öffentlich/nichtöffentlich |
| Sitzung: | 7. Sitzung des Ortsgemeinderates Brohl |
| Sitzung am | 15.05.2025 |
| Sitzungsort | 56754 Brohl |
| Sitzungsraum | Neues Feuerwehrgerätehaus Brohl |
| Sitzungsbeginn | 19:00 Uhr |
| Sitzungsende | 20:45 Uhr |
Tagesordnung:
Beratung und Beschlussfassung über die im Rahmen der Beteiligung der Öffentlichkeit nach § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) und Beteiligung der Behörden nach § 4 Abs. 2 BauGB eingegangenen Stellungnahmen zum Entwurf des Bebauungsplanes "In der Geich - Südliche Erweiterung"
Der Ortsgemeinderat Brohl hat die im Rahmen der Beteiligung der Öffentlichkeit nach § 3 Abs. 2 BauGB und Beteiligung der Behörden nach § 4 Abs. 2 BauGB eingegangenen Stellungnahmen zum Entwurf des Bebauungsplanes „In der Geich – Südliche Erweiterung“ gewürdigt.
Beratung und Beschlussfassung über den Entwurf des Bebauungsplanes für die Ausweisung eines Neubaugebietes im Bereich "In der Geich - Südliche Erweiterung" als Satzung
Der Ortsgemeinderat Brohl hat den Entwurf des Bebauungsplanes "In der Geich – Südliche Erweiterung“ als Satzung beschlossen. Der Bebauungsplan wird in einer der nächsten Ausgaben des Mitteilungsblattes „Region im Blick“ öffentlich bekanntgemacht.
Abstimmungsergebnis: Einstimmig
Beratung und Beschlussfassung über den Entwurf der Haushaltssatzung mit Haushaltsplan der Ortsgemeinde Brohl für das Haushaltsjahr 2025
„Der Ortsgemeinderat Brohl beschließt die Haushaltssatzung mit Haushaltsplan 2025 der Ortsgemeinde Brohl mit folgender Änderung:
- Förderung von 18.000,00 Euro kommt nicht zur Auszahlung.“
Abstimmungsergebnis: Einstimmig.
Beratung und Beschlussfassung über die Annahme einer Spende zugunsten der Brauchtumspflege
„Der Ortsgemeinderat Brohl stimmt der Entgegennahme der Spende der Raiffeisenbank MEHR eG, Koblenzer Straße 52, 56759 Kaisersesch, in Höhe von 500,00 € - zweckgebunden zugunsten der Brauchtumspflege und vorbehaltlich der Zustimmung durch die Kreisverwaltung Cochem-Zell - zu.“
Abstimmungsergebnis: Einstimmig.
Beratung und Beschlussfassung über die Annahme einer Spende zugunsten der 1100 Jahrfeier Brohl
„Der Ortsgemeinderat Brohl stimmt der Entgegennahme der Spende der Sparkasse Mittelmosel EMH, Cusanusstraße 24a, 54469 Bernkastel-Kues, in Höhe von 500,00 € - zweckgebunden zugunsten der 1100 Jahrfeier Brohl und vorbehaltlich der Zustimmung durch die Kreisverwaltung Cochem-Zell - zu.“
Abstimmungsergebnis: Einstimmig.
Beratung und Beschlussfassung über die Benennung einer/eines gemeinsamen Datenschutzbeauftragten mit der Verbandsgemeinde Kaisersesch gem. Art. 37 Abs. 3 DSGVO bzw. § 37 Abs. 2 LDSG
„Der Ortsgemeinderat beschließt, die/den Datenschutzbeauftragten der Verbandsgemeinde Kaisersesch als gemeinsame/n Datenschutzbeauftragten gem. Art. 37 Abs. 3 DSGVO bzw. § 37 Abs. 2 LDSG zu benennen.“
Abstimmungsergebnis: Einstimmig.
Pachtangelegenheit
Der Ortsgemeinderat Brohl hat in einer Pachtangelegenheit einen Beschluss gefasst.
Der öffentliche Teil der Niederschrift kann nach Fertigstellung im Rats- und Bürgerinformationssystem sowie beim Ortsbürgermeister eingesehen werden.