Öffentliche Bekanntmachung | Einladung zur 8. Sitzung des Ortsgemeinderates Eppenberg
Am Donnerstag, 05.06.2025 um 19:00 Uhr findet eine öffentliche/nichtöffentliche Sitzung statt.
8. Sitzung des Ortsgemeinderates Eppenberg
| Gremien | Ortsgemeinderat Eppenberg |
| Ort | Eppenberg |
| Raum | Gemeindehaus Eppenberg |
Tagesordnung
| Öffentlicher Teil | |
| 1. | Beratung und Beschlussfassung über die im Rahmen der Beteiligung nach § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) und § 4 Abs. 1 BauGB eingegangenen Stellungnahmen zum Entwurf des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes "Solarpark Eppenberg" zur Ausweisung eines Sondergebietes Photovoltaik im Bereich Kirchborn |
| 2. | Beratung und Beschlussfassung über den Entwurf der Haushaltssatzung mit Haushaltsplan der Ortsgemeinde Eppenberg für das Haushaltsjahr 2025 |
| 3. | Einwohnerfragestunde gemäß § 16 a GemO |
| 4. | Beratung und Beschlussfassung über die Teilnahme an der 6. Bündelausschreibung Strom 2026-2028 |
| 5. | Beratung und Beschlussfassung über die Ermächtigung des Ortsbürgermeisters zur Stimmabgabe in der Verbandsversammlung des Kindergartenzweckverbandes Masburg betreffend des geplanten Neubaues der Kindertagesstätte Masburg sowie Festlegung des Standortes |
| 6. | Beratung und Beschlussfassung über die Ermächtigung des Ortsbürgermeisters zur Verhandlung einer Vereinbarung mit den Gemeinden des Kindergartenzweckverbandes Masburg zum Bau der Kindertagesstätte |
| 7. | Beratung und Beschlussfassung über die Benennung einer/eines gemeinsamen Datenschutzbeauftragten mit der Verbandsgemeinde Kaisersesch gem. Art. 37 Abs. 3 DSGVO bzw. § 37 Abs. 2 LDSG |
| 8. | Mitteilungen des Vorsitzenden |
| Nichtöffentlicher Teil | |
| 1. | Grundstücksangelegenheit |
| 2. | Mitteilungen des Vorsitzenden |