Kurzprotokoll der 15. Sitzung des Ortsgemeinderates Kaifenheim vom 12.05.2026
| Gremien | Ortsgemeinderat KaifenheimOrtsgemeinde Kaifenheim |
| Status: | öffentlich/nichtöffentlich |
| Sitzung: | 15. Sitzung des Ortsgemeinderates Kaifenheim |
| Sitzung am | 12.05.2026 |
| Sitzungsort | 56761 Kaifenheim |
| Sitzungsraum | Gemeindehaus Kaifenheim |
| Sitzungsbeginn | 19:00 Uhr |
| Sitzungsende | 20:10 Uhr |
Tagesordnung:
Beratung und Beschlussfassung über die Satzung zur I. Änderung der Hauptsatzung der Ortsgemeinde Kaifenheim
Der Tagesordnungspunkt wurde gem. § 34 Abs. 7 Satz 1 Nr. 2 GemO von der Tagesordnung abgesetzt.
Beratung und Beschlussfassung über die Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe
„Der Ortsgemeinderat Kaifenheim beschließt, die überplanmäßige Ausgabe bei der Buchungsstelle: 36500-541430, Personalkosten an Kreis, in Höhe von 83.966,00 Euro, zu genehmigen.“
Abstimmungsergebnis: 11 Nein-Stimmen.
Der Beschlussvorschlag ist somit abgelehnt.
Beratung und Beschlussfassung über das gemeindliche Einvernehmen zu einer Bauvoranfrage zur Errichtung eines Einfamilienhauses mit Doppelgarage auf dem Grundstück Gemarkung Kaifenheim, Flur 6, Flurstück 2
„Der Ortsgemeinderat Kaifenheim beschließt, den Tagesordnungspunkt auf eine der nächsten Sitzungen zu vertagen.“
Abstimmungsergebnis: Einstimmig.
Beratung und Beschlussfassung über die Annahme einer Spende zugunsten der Ortsgemeinde Kaifenheim
„Der Ortsgemeinderat Kaifenheim stimmt der Entgegennahme der Spende der Raiffeisenbank MEHR eG, 56759 Kaisersesch, in Höhe von 1.000,00 € - zweckgebunden zugunsten der Ortsgemeinde Kaifenheim für die Renovierung des Umfelds der ehemaligen Bushaltestelle in Kaifenheim und vorbehaltlich der Zustimmung der Kreisverwaltung Cochem-Zell – zu.“
Abstimmungsergebnis: Einstimmig.
Beratung und Beschlussfassung über die 1. Änderung der Benutzungsordnung für das Gemeindehaus in Kaifenheim
Der Ortsgemeinderat Kaifenheim beschließt die 1. Änderung der Benutzungsordnung für das Gemeindehaus der Ortsgemeinde Kaifenheim. Die 1. Änderung wird in einer der nächsten Ausgaben im Mitteilungsblatt der Verbandsgemeinde Kaisersesch „Region im Blick“ veröffentlicht.
Beratung und Beschlussfassung über die 1. Änderung der Gebührensatzung für die Benutzung des Gemeindehauses in Kaifenheim
Der Ortsgemeinderat Kaifenheim hat den Entwurf der 1. Änderung der Gebührensatzung für die Benutzung des Gemeindehauses in Kaifenheim als Satzung beschlossen. Der vollständige Wortlaut der 1. Änderung der Gebührensatzung wird in einer der nächsten Ausgaben des Mitteilungsblattes der Verbandsgemeinde Kaisersesch „Region im Blick“ bekannt gegeben.
Vergabeangelegenheit
Der Ortsgemeinderat hat die Auftragsvergabe für die Reinigung des Gemeindehauses Kaifenheim an die Firma Facility Management nass & trocken GmbH, Polch beschlossen.
Der öffentliche Teil der Niederschrift kann nach Fertigstellung im Rats- und Bürgerinformationssystem sowie beim Ortsbürgermeister eingesehen werden.