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Region im Blick
Ausgabe 23/2021
Aus den Gemeinden
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Widmung

Die innerhalb der Stadt Kaisersesch befindliche Gemeindestraße

Flur 5 Nr. 1524 (Tannenweg)

wird hiermit gemäß § 36 des Landesstraßengesetzes für Rheinland-Pfalz (LStrG) vom 01.08.1977 (GVBl. I. Seite 273) -in der derzeit geltenden Fassung- dem öffentlichen Straßenverkehr gewidmet. Gemäß § 3 Ziffer 3 a des Landesstraßengesetzes erhält sie die Eigenschaft einer Gemeindestraße.

Die Straße Flur 5 Nr. 1524 (Tannenweg) beginnt an der Einmündung in Flur 5 Nr. 1541/2 (Erlenweg), verläuft über die komplette Straßenparzelle Flur 5 Nr. 1524 (Tannenweg) und endet mit der Einmündung in die Flur 5 Nr. 1518/4 (Masburger Straße).

In dem zu dieser Widmung veröffentlichten Plan ist die Gemeindestraße gekennzeichnet.

Die vorstehende Widmungsverfügung wird hiermit gemäß § 36 des Landesstraßengesetzes und nach der in der Hauptsatzung der Stadt Kaisersesch festgelegten Form öffentlich bekannt gemacht.

Die Widmungsverfügung des „Tannenwegs“ vom 14.09.2020, bekanntgemacht im Mitteilungsblatt der Verbandsgemeinde Kaisersesch vom 25.09.2020, wird durch diese ersetzt.

Rechtsbehelfsbelehrung:

Gegen diese Widmung kann innerhalb eines Monats nach Bekanntgabe Widerspruch erhoben werden. Der Widerspruch ist bei der Verbandsgemeindeverwaltung Kaisersesch einzulegen.

Der Widerspruch kann

1.

schriftlich oder zur Niederschrift bei der Verbandsgemeindeverwaltung Kaisersesch, Am Römerturm 2, 56759 Kaisersesch oder

2.

durch E-Mail mit qualifizierter elektronischer Signatur1 an:

vgv_kaisersesch@poststelle.rlp.de

erhoben werden. Bei der Verwendung der elektronischen Form sind besondere technische Rahmenbedingungen zu beachten, welche im Internet unter www.kaisersesch.de unter dem Menüpunkt „elektronische Signatur / Post“ aufgeführt sind.

1vgl. Art.3 Nr.12 der Verordnung (EU) Nr. 910/2014 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 23. Juli 2014 über elektronische Identifizierung und Vertrauensdienste für elektronische Transaktionen im Binnenmarkt und zur Aufhebung der Richtlinie 1999/93/EG (Abl. EU Nr. L 257 S. 73).

Kaisersesch, den 31.05.2021
Verbandsgemeindeverwaltung Kaisersesch
Albert Jung
Bürgermeister