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Region im Blick
Ausgabe 24/2020
Aus den Gemeinden
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Einladung zur 6. Sitzung des Ortsgemeinderates Kaifenheim am 16.06.2020

Am Dienstag, 16.06.2020 um 19:00 Uhr findet eine öffentliche/nichtöffentliche Sitzung statt.

6. Sitzung des Ortsgemeinderates Kaifenheim

Gremien

Ortsgemeinderat Kaifenheim

Ort

Kaifenheim

Raum

Gemeindehaus Kaifenheim

Tagesordnung

Öffentliche Sitzung:

1.

Information über getroffene Eilentscheidungen gem. § 48 Gemeindeordnung (GemO)

2.

Einwohnerfragestunde gemäß § 16 a GemO

3.

Beratung und Beschlussfassung über Einwendungen gegen die Niederschrift der Gemeinderatssitzung vom 11.02.2020

4.

Beratung und Beschlussfassung über einen Zuschussantrag des Vereins zur Förderung des Feuerwehrgedankens Kaifenheim e. V.

5.

Beratung und Beschlussfassung über einen Zuschussantrag des Kirchenchor St. Nikolaus Kaifenheim

6.

Beratung und Beschlussfassung über die Widmung der Gemeindestraße Flur 5 Nr. 667/7, 813/9, 813/10 und 813/11 (Kapellenstraße)

7.

Beratung und Beschlussfassung über die Widmung der Gemeindestraße Flur 5 Nr. 557/5 (Wiesenweg)

8.

Beratung und Beschlussfassung über die Widmung der Gemeindestraße Flur 11 Nr. 59/11 teilweise, Flur 11 Nr. 59/12 und Flur 11 Nr. 32/1 teilweise (Geiersgraben)

9.

Beratung und Beschussfassung über die Widmung der Gemeindestraße Flur 5 Nr. 66/1 und Flur 11 Nr. 48/1 (Kehriger Straße)

10.

Beratung und Beschlussfassung über die Widmung der Gemeindestraße Flur 11 Nr. 72/2 teilweise, Nr. 72/17 teilweise und Nr. 72/15 (Auf den Äckern)

11.

Beratung und Beschlussfassung über die Widmung der Gemeindestraße Flur 5 Nr. 341/3 teilweise und 414/3 (Kirchweg)

12.

Beratung und Beschlussfassung über die Widmung der Gemeindestraße Flur 5 Nr. 477/8 (Hauptstraße)

13.

Beratung und Beschlussfassung über die Widmung der Gemeindestraße Flur 5 Nr. 405/1 (Bachstraße), Flur 9 Nr. 86/1 teilweise (Bachstraße) sowie Flur 9 Nr. 68 teilweise (Stichstraße)

14.

Beratung und Beschlussfassung über die Widmung der Gemeindestraße Flur 11 Nr. 23/1 und Flur 12 Nr. 61 teilweise (Franzgarten)

15.

Beratung und Beschlussfassung über die Widmung der Gemeindestraße Flur 9 Nr. 49 teilweise (Lindenstraße)

16.

Mitteilungen des Vorsitzenden

Nichtöffentliche Sitzung:

1.

Grundstücksangelegenheit

2.

Beschaffungsangelegenheit

3.

Mitteilungen des Vorsitzenden

Mit Inkrafttreten der 8. Corona-Bekämpfungsverordnung Rheinland-Pfalz am 27.05.2020 ist in öffentlichen Einrichtungen, insbesondere in geschlossenen Räumen, bei Begegnung mit anderen Personen eine Mund-Nasen-Bedeckung zu tragen. Aus diesem Grund ist bei Sitzungen des Gemeinderates bis zur Einnahme des Platzes im Sitzungsraum sowie beim Verlassen des Platzes eine Mund-Nasen-Bedeckung zu tragen.

Ortsgemeinde Kaifenheim, 05.06.2020
Gerhard Mieden, Ortsbürgermeister