Titel Logo
Region im Blick
Ausgabe 24/2020
Aus den Gemeinden
Zurück zur vorigeren Seite
Zurück zur ersten Seite der aktuellen Ausgabe

Kurzprotokoll von der 11. Sitzung des Stadtrates Kaisersesch am 04.06.2020

Gremien

Stadtrat Kaisersesch

Stadt Kaisersesch

Status:

Sitzung:

öffentlich/nichtöffentlich

11. Sitzung des Stadtrates Kaisersesch

Sitzung am

04.06.2020

Sitzungsort

56759 Kaisersesch

Sitzungsraum

Sporthalle im Schulzentrum Kaisersesch

Sitzungsbeginn

19:00 Uhr

Sitzungsende

22:30 Uhr

Tagesordnung:

Beratung und Beschlussfassung über die Neufassung der Satzung über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen (Erschließungsbeitragssatzung)

„Der Stadtrat Kaisersesch hat den Entwurf der Neufassung der Satzung der Stadt Kaisersesch über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen (Erschließungsbeitragssatzung) als Satzung beschlossen. Die Satzung wird gesondert im Mitteilungsblatt veröffentlicht.“

Abstimmungsergebnis:

16 Jastimmen,

4 Enthaltungen,

1 Neinstimme

Beratung und Beschlussfassung über die Erteilung des Einvernehmens zu einer Bauvoranfrage zur Errichtung eines Wohnhauses auf dem Grundstück Gemarkung Kaisersesch Flur 7 Nr. 104

„Der Stadtrat Kaisersesch beschließt, das gemeindliche Einvernehmen zur Bauvoranfrage zur Errichtung eines Wohnhauses auf dem Grundstück Gemarkung Kaisersesch, Flur 7 Nr. 104 zu erteilen, vorausgesetzt der Antragsteller übernimmt sämtliche Erschließungskosten sowie Kosten für diverse notwendige Gutachten (beispielsweise Lärmschutz). Ein Ausbau der Straße erfolgt nicht seitens der Stadt Kaisersesch.

Abstimmungsergebnis:

20 Jastimmen,

1 Neinstimme,

Beratung und Beschlussfassung über eine Bauvoranfrage zur Errichtung einer Hundeschule/eines Hundeplatzes, Wilhelm-Conrad-Röntgen-Straße 9, Kaisersesch, Flur 20 Nr. 58

„Der Stadtrat Kaisersesch beschließt, der vorliegenden Bauvoranfrage für die Errichtung einer Hundeschule/eines Hundeplatzes auf dem Grundstück Gemarkung Kaisersesch Flur 20 Flurstück 58 unter der Voraussetzung zuzustimmen, dass die Nutzung nicht in der Zeit zwischen 22 - 8 Uhr und 12 – 15 Uhr sowie an Sonn- und Feiertagen erfolgt.“

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig

Beratung und Beschlussfassung über eine Bauvoranfrage zum Aufstellen eines Tiny-Houses, Hinter der Mauer, Kaisersesch, Flur 6 Nr. 66/1

„Der Stadtrat Kaisersesch beschließt, das gemeindliche Einvernehmen zur Bauvoranfrage zum Aufstellen eines Tiny-Houses unter der Voraussetzung, dass der gesetzliche Mindestabstand von 3 m zu den Nachbargrenzen eingehalten wird, zu erteilen.“

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig

Beratung und Beschlussfassung über einen Antrag auf Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes "Bahnhof" zur Errichtung eines Mehrfamilienwohnhauses mit 8 Wohneinheiten auf dem Grundstück Gemarkung Kaisersesch Flur 4 Nr. 154/17

„Der Stadtrat Kaisersesch beschließt, dem vorliegenden Antrag auf Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes „Bahnhof“ bezüglich der Errichtung von Stellplätzen außerhalb der überbaubaren Grundstücksfläche zuzustimmen. Das gemeindliche Einvernehmen wird erteilt.“

Abstimmungsergebnis:

19 Jastimmen

1 Neinstimme

1 Stimmenthaltung

Grundstücksangelegenheit

„Der Stadtrat Kaisersesch hat den Stadtbürgermeister zu Kaufverhandlungen ermächtigt.“

Vergabeangelegenheit

„Der Stadtrat Kaisersesch hat den Auftrag für die Ingenieurleistungen zur Gestaltung des Platzes „Am Alten Turm“ an das Büro Stadt-Land-plus GmbH, Büro für Städtebau und Umweltplanung, Boppard-Buchholz, vergeben.“

Grundstücksangelegenheit

„Der Stadtrat hat einen Vermessungsauftrag beschlossen.“

Antragsangelegenheit

„Der Stadtrat Kaisersesch hat über eine Grundstücksangelegenheit entschieden.“

Kaisersesch, 05.06.2020
Gerhard Weber
Stadtbürgermeister