Kurzprotokoll der 47. Sitzung des Ortsgemeinderates Landkern
| Gremien | Ortsgemeinderat Landkern Ortsgemeinde Landkern |
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| Status: | öffentlich/nichtöffentlich |
| Sitzung: | 47. Sitzung des Ortsgemeinderates Landkern |
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| Sitzung am | 06.06.2023 |
| Sitzungsort | 56814 Landkern |
| Sitzungsraum | Eifelgoldhalle |
| Sitzungsbeginn | 19:02 Uhr |
| Sitzungsende | 20:25 Uhr |
Tagesordnung:
Beratung und Beschlussfassung über den Entwurf des Vertrages über die Wegenutzung für den Radverkehr in der Verbandsgemeinde Kaisersesch
„Der Ortsgemeinderat Landkern nimmt Kenntnis von dem heute vorgestellten Vertragsentwurf über die Wegenutzung für den Radverkehr in der Verbandsgemeinde Kaisersesch (Fassung vom 09.08.2022) und stimmt dem Entwurf zu.
Der Ortsbürgermeister wird ermächtigt, die Anlage zu dem Vertrag nach Vorlage der endgültigen Radverkehrsnetzplanung durch das Planungsbüro Stadt-Land-plus entsprechend anzupassen und den Vertrag zu unterzeichnen.
Im Übrigen bleiben künftige wesentliche Änderungen des Vertragsinhalts und der Anlage zum Vertrag der Entscheidung des Gemeinderates vorbehalten.“
Abstimmungsergebnis: Einstimmig.
Nochmalige Beratung und Beschlussfassung über einen Antrag auf Abweichung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes "Im Eiberich" auf dem Grundstück Gemarkung Landkern, Flur 17 Nr. 142
„Der Ortsgemeinderat Landkern stimmt dem Antrag auf Abweichung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes „Im Eiberich“ auf dem Grundstück Gemarkung Landkern, Flur 17 Nr. 142, für die Errichtung der Mauer mit einer Pfeilerhöhe von 2,00 m zu.“
Abstimmungsergebnis: 7 Ja-Stimmen und 1 Nein-Stimme.
Nochmalige Beratung und Beschlussfassung über die anteilige Kostenübernahme für die Umsetzung von notwendigen Maßnahmen in der Kindertagesstätte (KiTa) Landkern
„Der Ortsgemeinderat Landkern beschließt, dem Antrag auf Kostenübernahme zur Umsetzung von notwendigen Maßnahmen aus den Begehungen der Unfallkasse, des Veterinäramtes sowie aus der brandschutzrechtlichen Gefahrenverhütungsschau der KiTa Landkern in Höhe von 7.300,00 Euro zuzustimmen. Die Verwaltung wird beauftragt, der Rendantur Kaisersesch eine entsprechende Finanzierungszusage im Namen der Ortsgemeinde Landkern zuzustellen.“
Abstimmungsergebnis: Einstimmig.
Vergabeangelegenheit
Der Ortsgemeinderat Landkern hat in einer Vergabeangelegenheit einen Beschluss gefasst.
Vergabeangelegenheit
Der Ortsgemeinderat Landkern hat in einer Vergabeangelegenheit einen Beschluss gefasst.
Vergabeangelegenheit
Der Ortsgemeinderat Landkern hat den Auftrag für die Durchführung der Baugrunduntersuchung mit Deklarationsanalytik im Zuge des Anbaus eines Lagerraums an die Eifelgoldhalle an das Büro Kern-geolabor aus Sprendlingen erteilt.
Der öffentliche Teil der Niederschrift kann nach Fertigstellung im Rats- und Bürgerinformationssystem sowie beim Ortsbürgermeister eingesehen werden.