Kurzprotokoll
| Gremien | Ortsgemeinderat Leienkaul |
|
| Ortsgemeinde Leienkaul |
| Status: | öffentlich/nichtöffentlich |
| Sitzung: | 7. Sitzung des Ortsgemeinderates Leienkaul |
| Sitzung am | 10.06.2025 |
| Sitzungsort | 56759 Leienkaul |
| Sitzungsraum | Gemeindehaus Leienkaul |
| Sitzungsbeginn | 19:00 Uhr |
| Sitzungsende | 19:35 Uhr |
Tagesordnung:
Beratung und Beschlussfassung übereinen Antrag auf Aufstellung eines Bebauungsplanes zur Errichtung einer Unterstellhalle für Arbeitsmaschinen und -geräten zur Holzbearbeitung in der Gemarkung Leienkaul auf dem Grundstück Flur 17 Flurstück 111/2
Der Tagesordnungspunkt wurde gem. § 34 Abs. 7 GemO von der Tagesordnung abgesetzt.
Beratung und Beschlussfassung über die Benennung einer/eines gemeinsamen Datenschutzbeauftragten mit der Verbandsgemeinde Kaisersesch gem. Art. 37 Abs. 3 DSGVO bzw. § 37 Abs. 2 LDSG
„Der Ortsgemeinderat beschließt, die/den Datenschutzbeauftragten der Verbandsgemeinde Kaisersesch als gemeinsame/n Datenschutzbeauftragten gem. Art. 37 Abs. 3 DSGVO bzw. § 37 Abs. 2 LDSG zu benennen.“
Abstimmungsergebnis: Einstimmig.
Pachtangelegenheit
Der Ortsgemeinderat Leienkaul hat in einer Pachtangelegenheit entschieden.
Der öffentliche Teil der Niederschrift kann nach Fertigstellung im Rats- und Bürgerinformationssystem sowie beim Ortsbürgermeister eingesehen werden.