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Region im Blick
Ausgabe 26/2021
Aus den Gemeinden
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Widmung - Unterstraße/Stichstraße

Die innerhalb der Ortslage von Kail befindlichen Gemeindestraßen

a)

Flur 12 Nr. 25/1 und Flur 12 Nr. 92/5 (Unterstraße)

b)

Flur 12 Nr. 42 (Stichstraße)

werden hiermit gemäß § 36 des Landesstraßengesetzes für Rheinland-Pfalz (LStrG) vom 01.08.1977 (GVBl. I. Seite 273) -in der derzeit geltenden Fassung- dem öffentlichen Straßenverkehr gewidmet. Gemäß § 3 Ziffer 3 a des Landesstraßengesetzes erhalten sie die Eigenschaft einer Gemeindestraße.

Die Straße

a)

beginnt an der Einmündung in Flur 12 Nr. 193/12 (Auf Peschhelle), verläuft über die gesamten Straßenparzellen Flur 12 Nr. 25/1 und Flur 12 Nr. 92/5, und endet an der Einmündung in Flur 12 Nr. 92/15 (Landesstraße L 107 - Hauptstraße).

b)

beginnt an der Einmündung in Flur 12 Nr. 25/1 (Unterstraße), verläuft über die gesamte Straßenparzelle Flur 12 Nr. 42 und endet an den Hausgrundstücken Flur 12 Nr. 37 und Nr. 41

In dem zu dieser Widmung veröffentlichten Plan sind die Gemeindestraßen gekennzeichnet.

Die vorstehende Widmungsverfügung wird hiermit gemäß § 36 des Landesstraßengesetzes und nach der in der Ortsgemeinde Kail festgelegten Form öffentlich bekannt gemacht.

Rechtsbehelfsbelehrung:

Gegen diese Widmung kann innerhalb eines Monats nach Bekanntgabe Widerspruch erhoben werden. Der Widerspruch ist bei der Verbandsgemeindeverwaltung Kaisersesch einzulegen.

Der Widerspruch kann

1.

schriftlich oder zur Niederschrift bei der Verbandsgemeindeverwaltung Kaisersesch, Am Römerturm 2, 56759 Kaisersesch oder

2.

durch E-Mail mit qualifizierter elektronischer Signatur1 an:

vgv_kaisersesch@poststelle.rlp.de

erhoben werden. Bei der Verwendung der elektronischen Form sind besondere technische Rahmenbedingungen zu beachten, welche im Internet unter www.kaisersesch.de unter dem Menüpunkt „elektronische Signatur / Post“ aufgeführt sind.

1vgl. Art.3 Nr.12 der Verordnung (EU) Nr. 910/2014 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 23. Juli 2014 über elektronische Identifizierung und Vertrauensdienste für elektronische Transaktionen im Binnenmarkt und zur Aufhebung der Richtlinie 1999/93/EG (Abl. EU Nr. L 257 S. 73).

Kaisersesch, den 16.06.2021
Verbandsgemeindeverwaltung Kaisersesch
Albert Jung
Bürgermeister