Kurzprotokoll der 17. Sitzung des Bau-, Planungs- und Umweltausschusses des Stadtrates Kaisersesch
| Gremien | Bau-, Planungs- und Umweltausschuss des Stadtrates Kaisersesch Stadt Kaisersesch |
| Status: | öffentlich/nichtöffentlich |
| Sitzung: | 17. Sitzung des Bau-, Planungs- und Umweltausschusses des Stadtrates Kaisersesch |
| Sitzung am | 20.06.2023 |
| Sitzungsort | 56759 Kaisersesch |
| Sitzungsraum | Sitzungssaal der "Alten Schule" Kaisersesch |
| Sitzungsbeginn | 17:00 Uhr |
| Sitzungsende | 19:40 Uhr |
Tagesordnung:
Beratung über die eingegangenen Stellungnahmen zum Entwurf zur 5. Änderung des Bebauungsplanes Gewerbe- und Industriegebiet 'Schaftrift / Karschheck'
„Der Bau-, Planungs- und Umweltausschuss hat die im Rahmen der Beteiligungsverfahren nach §§ 3 und 4 Abs. 1 BauGB eingegangenen Stellungnahmen zum Entwurf zur 5. Änderung des Bebauungsplanes Gewerbe- und Industriegebiet „Schaftrift/Karschheck“ gewürdigt und die Verwaltung beauftragt den Entwurf des überarbeiteten Bebauungsplanes gemäß § 3 Abs. 2 BauGB auszulegen und die Stellungnahmen der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange einzuholen.
Zudem empfiehlt der Bau-, Planungs- und Umweltausschuss dem Stadtrat, die bereits ausgewiesenen Gewerbeflächen in den Bereichen „Am Benschebüsch“ sowie „Ober Benschebüsch“ mit PV-Freiflächenanlagen zu bebauen.
Daneben empfiehlt der Bau-, Planungs- und Umweltausschuss dem Stadtrat, ein zusätzliches eigenständiges Änderungsverfahren des Bebauungsplanes Gewerbe- und Industriegebiet „Schaftrift/Karschheck“ zur Ausweisung weiterer Flächen für die Errichtung von PV-Freiflächenanlagen einzuleiten.“
Abstimmungsergebnis: Einstimmig.
Beratung und Beschlussfassung über die Bepflanzung der neuen Grünflächen in der Bahnhofstraße/Trierer Straße Stadt Kaisersesch
„Der Bau-, Planungs-, und Umweltausschuss beschließt aufgrund der bestehenden Dringlichkeit, das Büro Stadt-Land-Plus mit der Erstellung der Planung für die Bepflanzung der neuen Beete in der Bahnhofstraße/Trierer Straße zu beauftragen. Die abschließende Festlegung zu Form, Umfang und Pflanzenauswahl soll hiernach im Zuge einer gemeinsamen Besichtigung der einzelnen Pflanzbeete vor Ort erfolgen. Da möglicherweise von der Vorschlagsliste des Landesbetriebs Mobilität (LBM) zur Bepflanzung der Beete abgewichen wird, wird der Stadtbürgermeister beauftragt im Vorfeld der Umsetzung Abstimmungsgespräche zum Umfang der Kostenübernahme durch den LBM zu führen.“
Abstimmungsergebnis: Einstimmig.
Beratung über die zukünftige Nutzung des ehem. Hauses "Schorreck"
Der Bau-, Planungs- und Umweltausschuss hat über die zukünftige Nutzung des ehemaligen Hauses „Schorreck“ beraten.
Vergabeangelegenheit
Der Bau-, Planungs- und Umweltausschuss des Stadtrates Kaisersesch hat in einer Vergabeangelegenheit einen Beschluss gefasst.
Vergabeangelegenheit
Der Bau-, Planungs- und Umweltausschuss des Stadtrates Kaisersesch hat in einer Vergabeangelegenheit einen Beschluss gefasst.
Der öffentliche Teil der Niederschrift kann nach Fertigstellung im Rats- und Bürgerinformationssystem sowie im Stadtbüro eingesehen werden.