Kurzprotokoll der 20. Sitzung des Stadtrates Kaisersesch vom 16.06.2026
| Gremien | Stadtrat Kaisersesch Stadt Kaisersesch |
| Status: | öffentlich/nichtöffentlich |
| Sitzung: | 20. Sitzung des Stadtrates Kaisersesch |
| Sitzung am | 16.06.2026 |
| Sitzungsort | 56759 Kaisersesch |
| Sitzungsraum | Sitzungssaal der "Alten Schule" Kaisersesch |
| Sitzungsbeginn | 18:30 Uhr |
| Sitzungsende | 19:26 Uhr |
Tagesordnung:
Beratung und Beschlussfassung über eine Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes "Am Wehrholz/ Im Sur/ In der Trift - West" zum Neubau eines Einfamilienhauses mit einer Doppelgarage
| a) | Der Stadtrat Kaisersesch beschließt, der beantragten Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes „Am Wehrholz/ Im Sur/ In der Trift - West“ zur Überschreitung der maximalen Traufhöhe um 0,85 m nicht zuzustimmen, da die Voraussetzungen des § 31 Abs. 2 BauGB nicht vorliegen und die Überschreitung den städtebaulichen Vorstellungen widerspricht. |
| Abstimmungsergebnis: 14 Ja-Stimmen, 1 Stimmenthaltung. | |
| b) | Zugunsten des Wohnungsbaus wird einer Überschreitung der maximalen Traufhöhe von bis zu maximal 0,60 m auf Grundlage des § 31 Abs. 3 BauGB zugestimmt. Die erforderliche Zustimmung der Stadt gemäß § 36a Abs. 1 BauGB wird hierfür erteilt. |
| Abstimmungsergebnis: 14 Ja-Stimmen, 1 Stimmenthaltung. | |
Beratung und Beschlussfassung über die Vergabe eines Auftrages zur Entfernung von Entwässerungsrinnen am Parkplatz "Im Weierchen"
„Der Stadtrat Kaisersesch beschließt, den Auftrag für die Entfernung der 3 Entwässerungsrinnen am Parkplatz „Im Weierchen“ an die Firma Schüller GmbH, 56759 Kaisersesch auf Grundlage des Angebots vom 02.06.2026 mit einer Angebotssumme in Höhe von 1.971,83 € brutto zu erteilen.“
Abstimmungsergebnis: Einstimmig.
Grundstücksangelegenheit
Der Stadtrat Kaisersesch hat in einer Grundstücksangelegenheit einen Beschluss gefasst.
Der öffentliche Teil der Niederschrift kann nach Fertigstellung im Rats- und Bürgerinformationssystem sowie im Stadtbüro Kaisersesch eingesehen werden.