Kurzprotokoll - 15. Sitzung des Ortsgemeinderates Laubach am 01.07.2021
| Gremien | Ortsgemeinderat Laubach Ortsgemeinde Laubach |
| Status: | Sitzung: |
| öffentlich/nichtöffentlich | 15. Sitzung des Ortsgemeinderates Laubach |
| Sitzung am | 01.07.2021 |
| Sitzungsort | 56759 Laubach |
| Sitzungsraum | Gemeindehaus Laubach |
| Sitzungsbeginn | 19:30 Uhr |
| Sitzungsende | 20:33 Uhr |
Tagesordnung:
Grundstücksangelegenheit
Der Ortsgemeinderat hat in einer Grundstücksangelegenheit einen Beschluss gefasst.
Grundstücksangelegenheit
Der Ortsgemeinderat hat in einer Grundstücksangelegenheit einen Beschluss gefasst.
Beratung und Beschlussfassung über die allgemeinen Verkaufsbedingungen für gemeindliche Baugrundstücke
„Der Ortsgemeinderat Laubach beschließt, die allgemeinen Verkaufsbedingungen für Baugrundstücke der Ortsgemeinde Laubach.“
Abstimmungsergebnis: Einstimmig.
Beratung und Beschlussfassung über die Übertragung von Ermächtigungen aus dem Jahr 2020 nach 2021
„Der Ortsgemeinderat beschließt, die aufgeführten Ermächtigungen in das Haushaltsjahr 2021 zu übertragen.“
Abstimmungsergebnis: Einstimmig.
Beratung und Beschlussfassung über die Ermächtigung des Ortsbürgermeisters zur Vergabe des Auftrages der Straßenbauarbeiten und Straßenbeleuchtung des 2. Bauabschnittes des Neubaugebietes „In der Kaul/Ober Bongerten“, Laubach
| a) | „Der Ortsgemeinderat Laubach beschließt, den Ortsbürgermeister zur Vergabe des Auftrages für die Straßenbauarbeiten zur Erschließung des 2. Bauabschnittes „In der Kaul/Ober Bongerten“ zu ermächtigen. Der Auftrag wird dem gesamtwirtschaftlichsten Bieter erteilt. Sollten die Tatbestandsvoraussetzungen für eine Aufhebung des Vergabeverfahrens vorliegen, ist der Ortsgemeinderat erneut zu beteiligen.“ |
| b) | „Der Ortsgemeinderat Laubach beschließt, den Ortsbürgermeister zur Vergabe des Auftrages zur Herstellung der Straßenbeleuchtung zur Erschließung des 2. Bauabschnittes „In der Kaul/Ober Bongerten“ zu ermächtigen. Der Auftrag wird dem wirtschaftlichsten Bieter erteilt. Sollten die Tatbestandsvoraussetzungen für eine Aufhebung des Vergabeverfahrens vorliegen, ist der Ortsgemeinderat erneut zu beteiligen.“ |
Abstimmungsergebnis: Einstimmig.
Beratung und Beschlussfassung über die Annahme einer Spende der RB Eifeltor eG, Koblenzer Str. 52, 56759 Kaisersesch, für Anschaffung einer Ruhebank
„Der Ortsgemeinderat Laubach stimmt der Entgegennahme der Spende der RB Ei-feltor eG, 56759 Kaisersesch, in Höhe von 1.722,53 € - zweckgebunden für die Anschaffung einer Ruhebank und vorbehaltlich der Zustimmung durch die Kreisverwaltung Cochem-Zell - zu.“
Abstimmungsergebnis: Einstimmig.
Der öffentliche Teil der Niederschrift kann nach Fertigstellung im Rats- und Bürgerinformationssystem sowie beim Ortsbürgermeister eingesehen werden.