Kurzprotokoll der 49. Sitzung des Stadtrates Kaisersesch
| Gremien | Stadtrat Kaisersesch |
| Stadt Kaisersesch |
| Status: | öffentlich/nichtöffentlich |
| Sitzung: | 49. Sitzung des Stadtrates Kaisersesch |
| Sitzung am | 29.06.2023 |
| Sitzungsort | 56759 Kaisersesch |
| Sitzungsraum | Sitzungssaal der "Alten Schule" Kaisersesch |
| Sitzungsbeginn | 19:00 Uhr |
| Sitzungsende | 20:32 Uhr |
Tagesordnung:
Beratung und Beschlussfassung über die eingegangenen Stellungnahmen zum Entwurf zur 5. Änderung des Bebauungsplanes Gewerbe- und Industriegebiet "Schaftrift/Karschheck"
„Der Stadtrat Kaisersesch beauftragt die Verwaltung, nach Einarbeitung der zuvor im Rahmen der Würdigung gefassten Beschlüsse in die Bebauungsplanunterlagen die Durchführung der Öffentlichkeitsbeteiligung nach § 3 Abs. 2 BauGB sowie die Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 2 BauGB durchzuführen. Die Errichtung/Betrieb einer PV-Freiflächenanlage soll auf den bereits als Industriegebiet ausgewiesenen Flächen im Bereich „Am Benschebüsch“ und „Junkerfeld“ / „Ober Benschebüsch“ erfolgen. Mit den Grundstückseigentümern soll diesbezüglich Kontakt aufgenommen werden. Darüber hinaus sollen innerhalb des Bebauungsplanes weitere Bereiche für die Errichtung von PV-Freiflächenanlagen vorgesehen werden. Hierfür soll ein eigenständiges Änderungsverfahren durchgeführt werden.“
Abstimmungsergebnis: Einstimmig.
Nochmalige Beratung und Beschlussfassung über die Gestattung eines Mountainbike Trails im Bereich Odengraben/Schützenplatz in der Gemarkung Kaisersesch;
Antrag der Fraktion UBL e.v. Kaisersesch
Der Stadtrat Kaisersesch hat den Tagesordnungspunkt abgesetzt.
Grundstücksangelegenheit
Der Stadtrat Kaisersesch hat in einer Grundstücksangelegenheit einen Beschluss gefasst.
Vertragsangelegenheit
Der Stadtrat Kaisersesch hat in einer Vertragsangelegenheit entschieden.
Der öffentliche Teil der Niederschrift kann nach Fertigstellung im Rats- und Bürgerinformationssystem sowie bei der Verbandsgemeindeverwaltung Kaisersesch eingesehen werden.