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Region im Blick
Ausgabe 28/2020
Aus den Gemeinden
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Kurzprotokoll von der 8. Sitzung des Ortsgemeinderates Eppenberg am 02.07.2020

Gremien

Ortsgemeinderat Eppenberg

Ortsgemeinde Eppenberg

Status:

Sitzung:

öffentlich

8. Sitzung des Ortsgemeinderates Eppenberg

Sitzung am

02.07.2020

Sitzungsort

56759 Eppenberg

Sitzungsraum

Gemeindehaus Eppenberg

Sitzungsbeginn

19:00 Uhr

Sitzungsende

19:31 Uhr

Tagesordnung:

Beratung und Beschlussfassung über den Entwurf der Haushaltssatzung mit Haushaltsplan der Jagdgenossenschaft Eppenberg für das Haushaltsjahr 2020

„Der Ortsgemeinderat beschließt die Haushaltssatzung mit Haushaltsplan 2020 der Jagdgenossenschaft Eppenberg in der vorgetragenen Fassung.“

Abstimmungsergebnis: Einstimmig.

Nochmalige Beratung und Beschlussfassung über die Aufstellung einer Ergänzungssatzung gem § 34 Abs. 4 Nr. 3 BauGB für Teilflächen im Bereich "Im Stallepesch"

„Der Ortsgemeinderat beschließt, die Aufstellung einer Ergänzungssatzung zur teilweisen Einbeziehung der Grundstücke Flur 2 Nr. 180, 181 und 183/1 in die im Zusammenhang bebauten Ortsteile gem. § 34 Abs. 4 Nr. 3 BauGB. Der Geltungsbereich ist aus dem beigefügten Lageplan ersichtlich. Im überbaubaren Bereich sind lediglich untergeordnete Nebenanlagen und Einrichtungen gem. § 14 BauNVO sowie Lagerhallen/Lagerplätze bis zu einer Größe von max. 150 m² Grundfläche zulässig. Der übrige Bereich wird als Fläche für Bepflanzungen von Hecken und Sträuchern festgesetzt.“

Abstimmungsergebnis: Einstimmig.

Beratung und Beschlussfassung zur Durchführung von Ausschreibungen mit anschließender Auftragsvergabe für die Gestaltung der Außenanlagen und der Herrichtung eines Spielplatzes im Umfeld der Erlebnis- und Begegnungsstätte Eppenberg

„Der Ortsgemeinderat der Ortsgemeinde Eppenberg nimmt Kenntnis zu Art und Umfang der ausstehenden Arbeiten im Rahmen der abschließenden Fertigstellung der Außenanlagen sowie der einhergehenden Herrichtung des Spielplatzes, im Umfeld der Erlebnis- und Begegnungsstätte Eppenberg und stimmt diesem zu. Der Ortsbürgermeister wird beauftragt, im Benehmen mit den Beigeordneten sowie in Zusammenarbeit mit der Verwaltung, die notwendigen Leistungsverzeichnisse für die diesbezüglich durchzuführenden Arbeiten zu erstellen und sodann die entsprechenden Vergabeverfahren hierzu einzuleiten, wobei in diesem Rahmen auch die Umfänge der jeweils zu erbringenden Eigenleistungen zu berücksichtigen sind. Gleichfalls wird der Ortsbürgermeister ermächtigt, die anschließenden Auftragsvergaben, im Benehmen mit den Beigeordneten sowie im Rahmen der zur Verfügung stehenden Haushaltsmittel, an die jeweils wirtschaftlichsten Bieter vorzunehmen. Der Ortsgemeinderat wird in seinen nachfolgenden Sitzungen über die getroffenen Vergabeentscheidungen unterrichtet.“

Abstimmungsergebnis: Einstimmig.

Beratung und Beschlussfassung über die Zustimmung zur Beauftragung einer ständigen Vertretung der Ortsgemeinde Eppenberg in der Verbandsversammlung des Kindergartenzweckverbandes Masburg

Der Ortsgemeinderat Eppenberg stimmt der Beauftragung der Ersten Beigeordneten Alexandra Butterbach mit der ständigen Vertretung der Ortsgemeinde Eppenberg in der Verbandsversammlung des Kindergartenzweckverbandes Masburg zu.

Abstimmungsergebnis: 5 Ja-Stimmen und 1 Stimmenthaltung.

Beratung und Beschlussfassung über die Annahme einer Geldspende von Herrn Eric Séjourné, Heergasse 16, 56759 Eppenberg, für die Schutzhütte in Eppenberg

Die Ortsgemeinde Eppenberg stimmt der Entgegennahme der Geldspende des Herrn Eric Séjourné, 56759 Eppenberg, in Höhe von 802,36 €, zweckgebunden für die Schutzhütte Eppenberg und vorbehaltlich der Zustimmung durch die Kreisverwaltung Cochem-Zell zu.“

Abstimmungsergebnis: Einstimmig.

Eppenberg, 03.07.2020
Klaus Braunschädel, Ortsbürgermeister