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Region im Blick
Ausgabe 28/2020
Aus den Gemeinden
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Kurzprotokoll von der 12. Sitzung des Stadtrates Kaisersesch vom 02.07.2020

Gremien

Stadtrat Kaisersesch

Stadt Kaisersesch

Status:

Sitzung:

öffentlich/nichtöffentlich

12. Sitzung des Stadtrates Kaisersesch

Sitzung am

02.07.2020

Sitzungsort

56759 Kaisersesch

Sitzungsraum

Großer Sitzungssaal der "Alten Schule" Kaisersesch

Sitzungsbeginn

19:05 Uhr

Sitzungsende

22:20 Uhr

Tagesordnung:

Nochmalige Beratung und Beschlussfassung über den Erlass einer Beitragssatzung über die Erhebung von wiederkehrenden Beiträgen für Drainagen

„Der Stadtrat Kaisersesch beschließt den Entwurf der Beitragssatzung über die Erhebung von wiederkehrenden Beiträgen für Drainagen nach den Rechtsgrundlagen der Gemeindeordnung und des Kommunalabgabengesetzes für Reinland-Pfalz als Satzung.

Es werden 12 Abrechnungsgebiete gebildet.

Die Satzung wird gesondert im Mitteilungsblatt veröffentlicht.“

Abstimmungsergebnis: 8 Ja-Stimmen und 3 Stimmenthaltungen.

Beratung und Beschlussfassung über die Herstellung eines Fußweges entlang der L 52 zum ehemaligen Bundeswehr-Übungsgelände;

Antrag der UBL-Fraktion gem. § 34 Abs. 5 S. 2 Gemeindeordnung (GemO)

„Der Stadtrat Kaisersesch beschließt, Gespräche mit dem LBM und dem privaten Grundstückseigentümer zu führen. Danach sollen die Haushaltsmittel in 2021 eingestellt werden.“

Abstimmungsergebnis: Einstimmig.

Beratung und Beschlussfassung über die Behandlung von Tagesordnungspunkten im Rahmen einer Videokonferenz;

Antrag der UBL-Fraktion gem. § 34 Abs. 5 S. 2 Gemeindeordnung (GemO)

„Der Stadtrat Kaisersesch verschiebt die Entscheidung über den Antrag der UBL-Fraktion bis zur Klärung der technischen Rahmenbedingungen durch die Verwaltung.“

Abstimmungsergebnis: 16 Ja-Stimmen und 1 Stimmenthaltung.

Beratung und Beschlussfassung über die Annahme einer Sachleistung der Raiffeisenbank Eifeltor eG, Koblenzer Straße 52, 56759 Kaisersesch, in Form von Ruhebänken für die Pommerbachaue - Stadtkern Kaisersech - Restbetrag

„Der Stadtrat stimmt der Entgegennahme der Spende der Raiffeisenbank Eifeltor eG, 56759 Kaisersesch, in Höhe von 279,64 € (Restbetrag) - zweckgebunden in Form von Ruhebänken für die Pommerbachaue und vorbehaltlich der Zustimmung durch die Kreisverwaltung Cochem-Zell - zu.“

Abstimmungsergebnis: Einstimmig.

Kaisersesch, 03.07.2020
Gerhard Weber, Stadtbürgermeister