Kurzprotokoll der 7. Sitzung des Ortsgemeinderates Zettingen vom 26.06.2025
| Gremien | Ortsgemeinderat Zettingen Ortsgemeinde Zettingen |
| Status: | öffentlich/nichtöffentlich |
| Sitzung: | 7. Sitzung des Ortsgemeinderates Zettingen |
| Sitzung am | 26.06.2025 |
| Sitzungsort | 56761 Zettingen |
| Sitzungsraum | Gemeindehaus Zettingen |
| Sitzungsbeginn | 19:04 Uhr |
| Sitzungsende | 20:45 Uhr |
Tagesordnung:
Beratung und Beschlussfassung über den Entwurf der Haushaltssatzung mit Haushaltsplan der Ortsgemeinde Zettingen für das Haushaltsjahr 2025
„Der Ortsgemeinderat Zettingen beschließt die Haushaltssatzung mit Haushaltsplan 2025 der Ortsgemeinde Zettingen mit folgenden Änderungen:
Investitionen:
Anschaffung einer PV-Anlage auf dem Gemeindehaus: 10.000,00 €
Ersatzbeschaffung eines Rasenmähertraktors: 10.000,00 €.“
Abstimmungsergebnis: Einstimmig.
Beratung und Beschlussfassung über die Benennung einer/eines gemeinsamen Datenschutzbeauftragten mit der Verbandsgemeinde Kaisersesch gem. Art. 37 Abs. 3 DSGVO bzw. § 37 Abs. 2 LDSG
„Der Ortsgemeinderat beschließt, die/den Datenschutzbeauftragten der Verbandsgemeinde Kaisersesch als gemeinsame/n Datenschutzbeauftragten gem. Art. 37 Abs. 3 DSGVO bzw. § 37 Abs. 2 LDSG zu benennen.“
Abstimmungsergebnis: Einstimmig.
Bauangelegenheit
Der Ortsgemeinderat Zettingen hat zu einem vorliegenden Antrag nach dem Bundes-Immissionsschutzgesetz das Einvernehmen nach § 36 BauGB erteilt.
Vertragsangelegenheit
Der Ortsgemeinderat Zettingen hat in einer Vertragsangelegenheit eine Entscheidung getroffen.
Vertragsangelegenheit
Der Ortsgemeinderat Zettingen hat in einer Vertragsangelegenheit eine Entscheidung getroffen.
Vertragsangelegenheit
Der Ortsgemeinderat Zettingen hat in einer Vertragsangelegenheit eine Entscheidung getroffen.
Der öffentliche Teil der Niederschrift kann nach Fertigstellung im Rats- und Bürgerinformationssystem sowie beim Ortsbürgermeister eingesehen werden.