Kurzprotokoll der 1. Sitzung Stadtrat Kaisersech vom 09.07.2024
| Gremien | Stadtrat Kaisersesch Stadt Kaisersesch |
| Status: | öffentlich |
| Sitzung: | 1. Sitzung des Stadtrates Kaisersesch |
| Sitzung am | 09.07.2024 |
| Sitzungsort | 56759 Kaisersesch |
| Sitzungsraum | Großer Sitzungssaal der "Alten Schule" Kaisersesch |
| Sitzungsbeginn | 19:00 Uhr |
| Sitzungsende | 20:07 Uhr |
Tagesordnung:
Verpflichtung der Ratsmitglieder gem. § 30 Abs. 2 Gemeindeordnung (GemO)
Der geschäftsführende Stadtbürgermeister verpflichtet die gewählten Personen als neue Ratsmitglieder des Stadtrates.
Ernennung des ehrenamtlichen Stadtbürgermeisters gem. § 54 Abs. 1 GemO
Der geschäftsführende Erste Beigeordnete Karl-Heinz Berg ernennt den Stadtbürgermeister Gerhard Weber gem. § 54 Abs. 1 GemO.
Wahl der ehrenamtlichen Beigeordneten, Ernennung, Vereidigung und Einführung in das Amt
| a) | Erste/r Beigeordnete/r |
| b) | Weitere Beigeordnete/r |
| c) | Weitere/r Beigeordnete/r |
Der Stadtrat wählt Herrn Karl-Heinz Berg zum Ersten Beigeordneten und Herrn Erik Schwarz zum weiteren Beigeordneten sowie Frau Pia Limbach zur weiteren Beigeordneten der Stadt Kaisersesch. Sie wurden vom Vorsitzenden ernannt vereidigt und ins Amt eingeführt.
Beratung und Beschlussfassung über die Neufassung der Hauptsatzung der Stadt Kaisersesch
| a) | Information |
| b) | Beratung und Beschlussfassung über die Aufwandsentschädigung des Stadtbürgermeisters |
| c) | Beratung und Beschlussfassung über die Aufwandsentschädigung der Beigeordneten |
| d) | Beratung und Beschlussfassung über die übrigen Regelungen der Hauptsatzung |
Der Stadtrat Kaisersesch beschließt die Neufassung der Hauptsatzung der Stadt Kaisersesch.
Der vollständige Wortlaut der Satzung wird im Mitteilungsblatt „Region im Blick“ der Verbandsgemeinde Kaisersesch bekanntgegeben.
Der öffentliche Teil der Niederschrift kann nach Fertigstellung im Rats- und Bürgerinformationssystem sowie im Stadtbüro Kaisersesch eingesehen werden.