Kurzprotokoll der 18. Sitzung des Ortsgemeinderates Brieden
| Gremien: | Ortsgemeinderat Brieden Ortsgemeinde Brieden |
| Status: | öffentlich |
| Sitzung: | 18. Sitzung des Ortsgemeinderates Brieden |
| Sitzung am | 09.01.2024 |
| Sitzungsort: | 56829 Brieden |
| Sitzungsraum: | Bürgerhaus Brieden |
| Sitzungsbeginn: | 19:00 Uhr |
| Sitzungsende: | 19:35 Uhr |
Tagesordnung:
Nochmalige Beratung und Beschlussfassung über einen Antrag auf Abweichung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes "In der Jeich"
„Der Ortsgemeinderat Brieden beschließt, dem Antrag auf Abweichung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes „In der Jeich“ zum Neubau eines Einfamilienhauses auf dem Grundstück Gemarkung Brieden, Flur 11 Nr. 28/3, mit einer Dachneigung von 22° zuzustimmen.“
Abstimmungsergebnis: Einstimmig.
Beratung und Beschlussfassung über die Übertragung von Ermächtigungen aus dem Jahr 2022 nach 2023
„Der Ortsgemeinderat beschließt, die Ermächtigungen in das Haushaltsjahr 2023 zu übertragen.“
Abstimmungsergebnis: Einstimmig.
Beratung und Beschlussfassung über
| a) | die Abnahme der Jahresrechnung 2022 der Ortsgemeinde Brieden |
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| und |
| b) | die Erteilung der Entlastung für den Ortsbürgermeister und den Bürgermeister der Verbandsgemeinde Kaisersesch sowie den Beigeordneten |
| a) | „Der Jahresabschluss 2022 der Ortsgemeinde wird festgestellt. |
| Das Jahresergebnis 2022 wird auf neue Rechnung vorgetragen.“ | |
| Abstimmungsergebnis: Einstimmig. | |
| b) | „Dem Ortsbürgermeister und dem Bürgermeister der Verbandsgemeinde Kaisersesch sowie den Beigeordneten, soweit sie diese vertreten haben, wird für das Haushaltsjahr 2022 für die Ortsgemeinde Entlastung erteilt. Außerdem wird der Leistung von über- und außerplanmäßigen Ausgaben zugestimmt, soweit eine Genehmigung nach § 100 GemO erforderlich war, aber noch nicht erteilt wurde.“ |
| Abstimmungsergebnis: Einstimmig. |
Information, Beratung und Beschlussfassung über Möglichkeiten der Digitalisierung des Ortsgemeinderates Brieden
„Der Ortsgemeinderat Brieden beschließt, für den/die Ortsbürgermeister/in ein Tablet für die kommunale Gremienarbeit anzuschaffen. Im Haushaltsplan 2024 werden entsprechende Mittel für die Beschaffung eines Apple iPads Pro mit Pencil und Hülle für den/die Ortsbürgermeisterin vorgesehen. Nach Genehmigung des Haushaltsplanes 2024 wird die Verwaltung beauftragt, die Beschaffung aus dem Rahmenvertrag des LDI des Landes Rheinland-Pfalz vorzunehmen.“
Abstimmungsergebnis: Einstimmig.
Der öffentliche Teil der Niederschrift kann nach Fertigstellung im Rats- und Bürgerinformationssystem sowie beim Ortsbürgermeister eingesehen werden.