Kurzprotokoll von der 37. Sitzung des Stadtrates Kaisersesch am 21.07.2022
| Gremien | Stadtrat Kaisersesch Stadt Kaisersesch |
| Status: | Sitzung: |
| öffentlich/nichtöffentlich | 37. Sitzung des Stadtrates Kaisersesch |
| Sitzung am | 21.07.2022 |
| Sitzungsort | 56759 Kaisersesch |
| Sitzungsraum | Großer Sitzungssaal der "Alten Schule" Kaisersesch |
| Sitzungsbeginn | 19:10 Uhr |
| Sitzungsende | 22:28 Uhr |
Tagesordnung:
Nochmalige Information und Beratung über die eventuelle Errichtung eines Pumptrack- und Skateparks auf einem Grundstück der Stadt Kaisersesch in der Pankratiusstraße, Kaisersesch
Der Stadtrat Kaisersesch stimmt sich positiv für die Errichtung eines Pumptrack- und Skateparks auf einem Grundstück der Stadt Kaisersesch in der Pankratiusstraße, Kaisersesch.
Beratung und Beschlussfassung über die Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens zu einer Bauvoranfrage zur Errichtung eines Bürogebäudes
„Der Stadtrat Kaisersesch beschließt, das gemeindliche Einvernehmen zur Bauvoranfrage zur Errichtung eines Bürogebäudes auf dem Grundstück Gemarkung Kaisersesch, Flur 11 Nr. 191/11 unter der Voraussetzung zu erteilen, dass durch durchgängige bauliche Maßnahmen in der vorgeschriebenen Mindesthöhe von 6 m ein durchgängiger Schallschutz gewährleistet wird.“
Abstimmungsergebnis: 12 Ja-Stimmen und 2 Stimmenthaltungen.
Beratung und Beschlussfassung über einen Antrag auf Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes "Mühlwies/Stiergarten"
„Der Stadtrat Kaisersesch stimmt der Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes „Mühlwies/Stiergarten“ bzgl. der Gebäudestellung des geplanten Sommerhauses auf dem Grundstück Gemarkung Kaisersesch, Flur 4 Nr. 138 wie beantragt zu. Das gemeindliche Einvernehmen wird entsprechend erteilt.“
Abstimmungsergebnis: Einstimmig.
Beratung und Beschlussfassung über einen Antrag auf Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes "In der Schadt"
„Der Stadtrat Kaisersesch stimmt der Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes „In der Schadt“ bzgl. der Errichtung einer Garage auf dem Grundstück Flur 5 Nr. 1717 mit einer Länge von 8,97 m im Bauwich vorbehaltlich der Zustimmung des Nachbarn zu, da hierdurch die Grundzüge der Planung nicht berührt werden. Das gemeindliche Einvernehmen wird erteilt.“
Abstimmungsergebnis: 12 Ja-Stimmen und 1 Nein-Stimme.
Beratung und Beschlussfassung über die Errichtung einer Gehwegverbindung von der Koblenzer Straße zu dem Projektvorhaben Seniorenzentrum Kaiser Logan
„Der Stadtrat beschließt, im Zuge bzw. unmittelbar nach der Realisierung des Seniorenzentrums Kaiser Logen eine Fußwegeverbindung in Richtung Ortsein-/-ausgang/Einkaufseinrichtungen wie folgt zu schaffen:
Variante 2, parallel dazu sollten in Zusammenarbeit mit Fachleuten (z. B. ADAC) Varianten ausgearbeitet werden, um den Verkehr der „Alten Mayener Straße“ zu beruhigen und eine Überquerungshilfe (gegenüber „Im Joch“) zu schaffen.“
Abstimmungsergebnis: 10 Ja-Stimmen und 2 Stimmenthaltungen.
Beratung und Beschlussfassung über die Errichtung einer Zuwegung zum Grundstück Flur 5 Nr. 310/6 (Grabenwiese)
Der Tagesordnungspunkte wurde vertagt.
Beratung und Beschlussfassung über die Satzung zur Aufhebung der Wirtschaftswege Flur 11 Nr. 47, Flur 11 Nr. 58 teilweise, Flur 11 Nr. 71/1 teilweise, Flur 14 Nr. 97, Flur 14 Nr. 88 teilweise und Flur 14 Nr. 114 teilweise
Der Tagesordnungspunkt wurde vertagt.
Beratung und Beschlussfassung über die Entbehrlichkeit der Brücke über die L 98 (Heideberg Richtung Römerturm)
„Der Stadtrat Kaisersesch beschließt, dass aus der Sicht der Stadt Kaisersesch die Brücke (Wirtschaftswegeüberführung) über die L 98 (Heideberg Richtung Römerturm) nicht entbehrlich ist.“
Abstimmungsergebnis: Einstimmig.
Beratung und Beschlussfassung über die Art der Ausschreibung und Vergabe von Aufträgen im Zusammenhang mit der Maßnahme 'Gestaltung des Platzes Am Alten Turm' für
a) Tief- und Straßenbauarbeiten
b) Elektroarbeiten (Beleuchtung)
„Der Stadtrat Kaisersesch beschließt, die Tief- und Straßenbauarbeiten sowie die Elektroarbeiten im Zusammenhang mit der Maßnahme 'Gestaltung des Platzes Am Alten Turm' beschränkt auszuschreiben. Der Stadtbürgermeister wird ermächtigt in Abstimmung mit den Beigeordneten den Auftrag für die Tief- und Straßenbauarbeiten sowie die Elektroarbeiten an den wirtschaftlichsten Bieter zu erteilen.“
Abstimmungsergebnis: Einstimmig.
Grundstücksangelegenheit
Der Stadtrat hat in einer Grundstücksangelegenheit einen Beschluss gefasst.
Vergabeangelegenheit
„Der Stadtrat Kaisersesch hat beschlossen das Spielgerät Bambino der Fa. dein Spielplatz als Ersatz für die beschädigte Spielkombination Schiff, auf dem Spielplatz in der Gartenstraße anzuschaffen.
Außerdem soll das Spielgerät Basel der Fa. espas im nächsten Jahr als Ersatzbeschaffung für ein weiteres marodes Spielgerät angeschafft und im nächsten Haushaltsplan eingeplant werden.“
Vergabeangelegenheit
Der Stadtrat Kaisersesch hat in einer Vergabeangelegenheit einen Beschluss gefasst.
Vergabeangelegenheit
Der Stadtrat hat den Bieterkreis für die Ausschreibung der Tief- und Straßenbauarbeiten sowie die Elektroarbeiten (Beleuchtung) im Zusammenhang mit der Maßnahme „Gestaltung des Platzes Am Alten Turm“ festgelegt.
Der öffentliche Teil der Niederschrift kann nach Fertigstellung im Rats- und Bürgerinformationssystem sowie beim Stadtbüro Kaisersesch eingesehen werden.