Kurzprotokoll der 36. Sitzung des Ortsgemeinderates Illerich
| Gremien | Ortsgemeinderat Illerich Ortsgemeinde Illerich |
| Status: | öffentlich/nichtöffentlich |
| Sitzung: | 36. Sitzung des Ortsgemeinderates Illerich |
| Sitzung am | 18.07.2023 |
| Sitzungsort | 56814 Illerich |
| Sitzungsraum | Gemeindehaus Illerich |
| Sitzungsbeginn | 19:00 Uhr |
| Sitzungsende | 19:45 Uhr |
Tagesordnung:
Beratung und Beschlussfassung über den 1. Nachtrag bzw. Beitritt zur Reduzierung der Kreditermächtigung sowie der Verpflichtungsermächtigung der Haushaltssatzung 2023 der Ortsgemeinde Illerich
Der Tagesordnungspunkt wurde gemäß § 34 Abs. 7 GemO von der Tagesordnung abgesetzt.
Beratung und Beschlussfassung über die Widmung einer Gemeindestraße
„Der Ortsgemeinderat Illerich beschließt, nach § 36 Landesstraßengesetz für Rheinland-Pfalz die nachfolgend aufgeführten Gemeindestraßen dem öffentlichen Straßenverkehr zu widmen:
Flur 11 Nr. 163/3, Flur 11 Nr. 163/5, Flur 16 Nr. 89 teilweise und Flur 16 Nr. 90 teilweise (St.-Vinzenz-Straße)
Der vollständige Wortlaut der Widmungsverfügung wird im Mitteilungsblatt bekanntgemacht.“
Abstimmungsergebnis: Einstimmig.
Vertragsangelegenheit
Der Ortsgemeinderat Illerich hat in einer Vertragsangelegenheit einen Beschluss gefasst.
Abstimmungsergebnis: Einstimmig.
Vertragsangelegenheit
Der Ortsgemeinderat Illerich hat in einer Vertragsangelegenheit einen Beschluss gefasst.
Abstimmungsergebnis: Einstimmig.
Der öffentliche Teil der Niederschrift kann nach Fertigstellung im Rats- und Bürgerinformationssystem sowie beim Ortsbürgermeister eingesehen werden.