Kurzprotokoll der 41. Sitzung des Ortsgemeinderates Masburg

Tagesordnung:

Beratung und Beschlussfassung über einen Antrag auf Zulassung von Stellplätzen außerhalb der Baugrenzen des Bebauungsplanes "Sauerland - An der A48"

„Der Ortsgemeinderat Masburg beschließt dem vorliegenden Antrag zur Errichtung von Stellplätzen außerhalb der Baugrenzen des Bebauungsplanes „Sauerland - An der A48“ auf dem Grundstück Gemarkung Masburg, Flur 16 Nr. 21/3 wie beantragt zuzustimmen. Das gemeindliche Einvernehmen wird entsprechend erteilt.“

Abstimmungsergebnis: Einstimmig.

Beratung und Beschlussfassung über die Vergabe eines Auftrages zur Sanierung von Bordsteinen und Rinnen in der Straße In den Peschen und die Entfernung einer Verkehrsinsel in der Oberstraße Ortsgemeinde Masburg

Der Ortsgemeinderat Masburg hat beschlossen, den Auftrag zur Sanierung von Bordsteinen und Rinnen in der Straße „In den Peschen“ und zur Entfernung einer Verkehrsinsel in der „Oberstraße“ an die Firma Albert Lanser GmbH aus 56761 Müllenbach zu vergeben.

Abstimmungsergebnis: 12 Ja-Stimmen. 1 Nein-Stimme.

Beratung und Beschlussfassung über die Neufassung der Gebührensatzung für die Benutzung des Gemeindesaales in Masburg

Der Tagesordnungspunkt wurde auf eine der nächsten Sitzungen vertagt.

Vergabeangelegenheit

Der Ortsgemeinderat Masburg hat beschlossen, den Auftrag zur Reinigung von ca. 410 Straßenabläufen im Jahr 2023 in der Ortsgemeinde Masburg an die Firma G. Hilger GmbH aus 56651 Oberzissen zu vergeben.

Pachtangelegenheit

Der Tagesordnungspunkt wurde gemäß § 34 Abs. 7 GemO von der Tagesordnung abgesetzt.

Der öffentliche Teil der Niederschrift kann nach Fertigstellung im Rats- und Bürgerinformationssystem sowie beim Ortsbürgermeister eingesehen werden.

Masburg, 21.07.2023

Patrick Schopp, Ortsbürgermeister