Kurzprotokoll der 2. Sitzung des Ortsgemeinderates Binningen vom 22.07.2024
| Gremien | Ortsgemeinderat Binningen Ortsgemeinde Binningen |
| Status: | öffentlich |
| Sitzung: | 2. Sitzung des Ortsgemeinderates Binningen |
| Sitzung am | 22.07.2024 |
| Sitzungsort | 56754 Binningen |
| Sitzungsraum | Rosenthalhalle |
| Sitzungsbeginn | 19:30 Uhr |
| Sitzungsende | 22:00 Uhr |
Tagesordnung:
Beratung und Beschlussfassung über die Neufassung der Hauptsatzung der Ortsgemeinde Binningen
a) Information
b) Beratung und Beschlussfassung über die Aufwandsentschädigung des Ortsbürgermeisters
c) Beratung und Beschlussfassung über die Aufwandsentschädigung der Beigeordneten
d) Beratung und Beschlussfassung über die übrigen Regelungen der Hauptsatzung
Der Ortsgemeinderat Binningen beschließt die Neufassung der Hauptsatzung der Ortsgemeinde Binningen.
Der vollständige Wortlaut der Satzung wird im Mitteilungsblatt „Region im Blick“ der Verbandsgemeinde Kaisersesch bekanntgegeben.
Beratung und Beschlussfassung über die Vergabe des Auftrags für die Durchführung von Instandsetzungsarbeiten in Rosenthalhalle Binningen
„Der Ortsgemeinderat Binningen beschließt, die Fa. H.-G. Germayer KG, Ackerstraße 13, 56829 Kail mit der Durchführung von Instandsetzungsarbeiten an den Heizungs-, Sanitär- und Lüftungsanlagen der Rosenthalhalle Binningen gemäß Angebot-Nr.: A013774 vom 07.06.2024 zu beauftragen. Die Auftragssumme beträgt 2.366,95 € brutto-. Zudem beschließt der Ortsgemeinderat, die benötigten Mittel i.H.v. 2.500,00 € überplanmäßig bereitzustellen, wobei deren Deckung über allgemeine Haushaltsmittel erfolgt.“
Abstimmungsergebnis: Einstimmig.
Der öffentliche Teil der Niederschrift kann nach Fertigstellung im Rats- und Bürgerinformationssystem sowie beim Ortsbürgermeister eingesehen werden.