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Region im Blick VG Kaisersesch
Ausgabe 32/2024
Aus den Gemeinden
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Kurzprotokoll

Gremien

Stadtrat Kaisersesch

Stadt Kaisersesch

Status:

öffentlich/nichtöffentlich

Sitzung:

2. Sitzung des Stadtrates Kaisersesch

Sitzung am

01.08.2024

Sitzungsort

56759 Kaisersesch

Sitzungsraum

Sitzungssaal der "Alten Schule" Kaisersesch

Sitzungsbeginn

18:30 Uhr

Sitzungsende

20:19 Uhr

Tagesordnung:

Verpflichtung eines Ratsmitgliedes gem. § 30 Abs. 2 GemO

Der Stadtbürgermeister verpflichtet Herrn Michael Scheid als neues Ratsmitglied des Stadtrates.

Nochmalige Beratung und Beschlussfassung über den Entwurf des Vertrages über die Wegenutzung für den Radverkehr in der Verbandsgemeinde Kaisersesch

„Der Stadtrat Kaisersesch nimmt nochmals Kenntnis von dem Vertragsentwurf über die Wegenutzung für den Radverkehr in der Verbandsgemeinde Kaisersesch - Fassung vom 09.08.2022 - und stimmt dem Entwurf abschließend zu.

Der Stadtbürgermeister wird ermächtigt, den Vertrag mit der Verbandsgemeinde zu unterzeichnen.“

Abstimmungsergebnis: Einstimmig.

Beratung und Beschlussfassung über die Vergabe des Straßennamens für die Erschließungsstraße im Bereich des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes "Kaiser Logen"

Die Erschließungsstraße im Bereich des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes „Kaiser Logen“ erhält den Straßennamen „An den Kaiser-Logen“.

Abstimmungsergebnis: 16 Ja-Stimmen und 1 Stimmenthaltung.

Beratung und Beschlussfassung über die Vergabe eines Straßennamens für die Einmündung in das ehemalige Glunz-Gelände (Teilbereich K 21)

Der Tagesordnungspunkt wurde auf eine nächste Sitzung vertagt.

Beratung und Beschlussfassung über Anträge zur Errichtung eines Wohnhauses mit PKW-Garage

„Der Stadtrat Kaisersesch stimmt dem vorliegenden Antrag auf Zulassung nach § 23 Abs. 5 Baunutzungsverordnung (BauNVO) zur Errichtung von Stellplätzen teilweise außerhalb der Baugrenze zu. Der Ausnahme zur Überschreitung der talseitigen Traufhöhe wird ebenfalls zugestimmt, da der sichtbare Wandteil durch Anpflanzung einer Hecke weniger als 7,50 m beträgt.“

Abstimmungsergebnis: 13 Ja-Stimmen und 4 Stimmenthaltungen.

Bildung der Ausschüsse des Stadtrates;

Wahl der Ausschussmitglieder und ihrer Stellvertreter*Innen

Der Stadtrat wählt folgende Mitglieder und Stellvertreter in den Hauptausschuss:

Mitglieder:

Stellvertreter:

Sebastian Weber

Lukas Weber

Hans-Jürgen Oster

Stefanie Larm

Horst Reuter

Michael Scheid

Margret Zeimetz

Annegret Gött

Guido Schäfer

Mario Stein

Fabian Stein

Achim Steffes

Andreas Heinrich

Heidi Wagener

Der Stadtrat wählt folgende Mitglieder und Stellvertreter in den Rechnungsprüfungsausschuss:

Mitglieder:

Stellvertreter:

Sebastian Weber

Lukas Weber

Horst Reuter

Michael Scheid

Hans-Jürgen Oster

Stefanie Larm

Walter Näckel

Annegret Gött

Achim Steffes

Fabian Stein

Siegfried Niederelz

Margret Zeimetz

Margret Martini

Heidi Wagener

Der Stadtrat wählt folgende Mitglieder und Stellvertreter in den Bau-, Planungs- und Umweltausschuss:

Mitglieder:

Stellvertreter:

Lukas Weber

Sebastian Weber

Michael Scheid

Horst Reuter

Hans Bladt

Manfred Scheuermann

Denise Deisen

Renate Lergenmüller

Achim Steffes

Christian Scheid

Fabian Stein

Barbara Allard-Reuter

Hans Schmeiser

Axel Glöck

Alexander Pauken

Eckhard Kanzler

Dagmar Geisbüsch

Jeremias Wagener

Margret Martini

Andreas Heinrich

Der Stadtrat wählt folgende Mitglieder und Stellvertreter in den Ausschuss für Jugend, Kultur, Sport und Soziales:

Mitglieder:

Stellvertreter:

Lukas Weber

Hans-Jürgen Oster

Stefanie Larm

Denise Deisen

Anja Blohm

Lucas Lilienthal

Toni Michels

Alfred Reuter

Andreas Scheler

Tobias Oehmann

Marius Böhm

Marcel Kanzler

Mario Stein

Karsten Stenshorn

Annegret Gött

Adele Rieken

Julia Heinrich

Dagmar Geisbüsch

Angelika Mohr

Jeremias Wagener

Der Stadtrat wählt folgende Mitglieder und Stellvertreter in den Festausschuss:

Mitglieder:

Stellvertreter:

Hans-Jürgen Oster

Stefanie Larm

Michael Scheid

Hans Bladt

Renate Lergenmüller

Lucas Lilienthal

Manfred Scheuermann

Toni Michels

Lars Niederelz

Ulrich Oehmann

Stefan Matthias

Tobias Oehmann

Achim Steffes

Karsten Stenshorn

Eugenia Stenshorn

Adele Rieken

Jeremias Wagener

Dagmar Geisbüsch

Angelika Mohr

Julia Heinrich

Der öffentliche Teil der Niederschrift kann nach Fertigstellung im Rats- und Bürgerinformationssystem sowie im Stadtbüro eingesehen werden.

Kaisersesch, 02.08.2024
Gerhard Weber, Stadtbürgermeister