Titel Logo
Region im Blick
Ausgabe 34/2019
Aus den Gemeinden
Zurück zur vorigeren Seite
Zurück zur ersten Seite der aktuellen Ausgabe

Kurzprotokoll 3. Sitzung OGR Kalenborn am 12.08.2019

Kurzprotokoll

Gremien

Ortsgemeinderat Kalenborn

Ortsgemeinde Kalenborn

Status:

Sitzung:

öffentlich/nichtöffentlich

3. Sitzung des Ortsgemeinderates Kalenborn

Sitzung am

12.08.2019

Sitzungsort

56759 Kalenborn

Sitzungsraum

Sitzungssaal Gemeindehaus Kalenborn

Sitzungsbeginn

19:30 Uhr

Sitzungsende

21:25 Uhr

Tagesordnung:

Beratung und Beschlussfassung über die Anliegen des zugelassenen Einwohnerantrages gem. § 17 GemO

„Die Ortsgemeinde Kalenborn beschließt wie folgt die einzelnen Punkte des Einwohnerantrags gem. § 17 GemO:

1.

Art und Umfang des jährlichen Heckenschnitts sollen weiterhin das Geschäft der laufenden Verwaltung bleiben.

Abstimmungsergebnis: Einstimmig.

2.

Von Seiten der Ortsgemeinde wurden keine Hecken gerodet. Auf die Anpflanzung einer neuen Hecke im Bereich „In der Weidewies“ soll aus Gründen der Verkehrssicherheit und den notwendigen Abständen zu anderen Grundstücken verzichtet werden.

Abstimmungsergebnis: Einstimmig.

3.

Bevor neue gemeindliche Grundstücke verpachtet werden, wird sich der Ortsgemeinderat nochmals mit der Festlegung ökologischer Bewirtschaftungskriterien in den allgemeinen Pachtbedingungen befassen.“

Abstimmungsergebnis: Einstimmig.

Beratung und Beschlussfassung über den Entwurf von Gestaltungsrichtlinien (Gestaltungsfibel) für Sanierungsmaßnahmen im Sanierungsgebiet "Ortskern Kalenborn - innerhalb der Ortsgemeinde Kalenborn"

„Der Beauftragte stimmt dem überarbeiteten Entwurf gemäß der Beschlussfassung vom 12.08.2019 der Gestaltungsrichtlinien (Gestaltungsfibel) für Sanierungsmaßnahmen im Sanierungsgebiet „Ortskern Kalenborn“ innerhalb der Ortsgemeinde Kalenborn zu.“

Beratung und Beschlussfassung über die Übertragung von Ermächtigungen aus dem Jahr 2018 nach 2019

„Der Ortsgemeinderat beschließt, verschiedene Ermächtigungen in das Haushaltsjahr 2019 zu übertragen.“

Abstimmungsergebnis: Einstimmig.

Beratung und Beschlussfassung über

a) die Abnahme der Jahresrechnung 2018 der Ortsgemeinde Kalenborn

und

b) die Erteilung der Entlastung für den Ortsbürgermeister und den Bürgermeister der Verbandsgemeinde Kaisersesch sowie den Beigeordneten

a) „Der Jahresabschluss 2018 der Ortsgemeinde wird festgestellt.

Das Jahresergebnis 2018 wird auf neue Rechnung vorgetragen.“

Abstimmungsergebnis: Einstimmig.

b) „Dem Ortsbürgermeister und dem Bürgermeister der Verbandsgemeinde Kaisersesch sowie den Beigeordneten, soweit sie diese vertreten haben, wird für das Haushaltsjahr 2018 für die Ortsgemeinde Entlastung erteilt. Außerdem wird der Leistung von über- und außerplanmäßigen Ausgaben zugestimmt, soweit eine Genehmigung nach § 100 GemO erforderlich war, aber noch nicht erteilt wurde.“

Abstimmungsergebnis: Einstimmig.

Grundstücksangelegenheit

Der Ortsgemeinderat Kalenborn hat dem Verkauf von gemeindlichen Baugrundstücken zugestimmt.

Personalangelegenheit

Der Ortsgemeinderat hat die Einstellung einer Hallenwartin beschlossen.

Kalenborn, 13.08.2019
Werner Arenz, Ortsbürgermeister