Kurzprotokoll der 17. Sitzung des Ortsgemeinderates Brieden
| Gremien | Ortsgemeinderat Brieden Ortsgemeinde Brieden |
| Status: | öffentlich |
| Sitzung: | 17. Sitzung des Ortsgemeinderates Brieden |
| Sitzung am | 17.08.2023 |
| Sitzungsort | 56829 Brieden |
| Sitzungsraum | Bürgerhaus Brieden |
| Sitzungsbeginn | 18:30 Uhr |
| Sitzungsende | 19:10 Uhr |
Tagesordnung:
Beratung und Beschlussfassung über den Entwurf des Vertrages über die Wegenutzung für den Radverkehr in der Verbandsgemeinde Kaisersesch
„Der Ortsgemeinderat Brieden nimmt Kenntnis von dem heute vorgestellten Vertragsentwurf über die Wegenutzung für den Radverkehr in der Verbandsgemeinde Kaisersesch (Fassung vom 09.08.2022) und stimmt dem Entwurf zu.
Der Ortsbürgermeister wird ermächtigt, die Anlage zu dem Vertrag nach Vorlage der endgültigen Radverkehrsnetzplanung durch das Planungsbüro Stadt-Land-plus entsprechend anzupassen und den Vertrag zu unterzeichnen.
Im Übrigen bleiben künftige wesentliche Änderungen des Vertragsinhalts und der Anlage zum Vertrag der Entscheidung des Gemeinderates vorbehalten.“
Abstimmungsergebnis: Einstimmig.
Beratung und Beschlussfassung über einen Antrag auf Abweichung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes "Hinter dem Bungert"
„Der Ortsgemeinderat Brieden beschließt, das gemeindliche Einvernehmen für die Errichtung eines Gartenhauses auf dem Grundstück Gemarkung Brieden, Flur 11 Nr. 102/3, zu erteilen.
Einer Abweichung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes „Hinter dem Bungert“ hinsichtlich der Überschreitung der Baugrenzen wird wie beantragt zugestimmt.“
Abstimmungsergebnis: Einstimmig.
Der öffentliche Teil der Niederschrift kann nach Fertigstellung im Rats- und Bürgerinformationssystem sowie beim Ortsbürgermeister/im Stadtbüro/bei der Verbandsgemeindeverwaltung Kaisersesch eingesehen werden.