Kurzprotokoll der 5. Sitzung des Ortsgemeinderates Hauroth vom 12.08.2025
| Gremien | Ortsgemeinderat Hauroth Ortsgemeinde Hauroth |
| Status: | öffentlich/nichtöffentlich |
| Sitzung: | 5. Sitzung des Ortsgemeinderates Hauroth |
| Sitzung am | 12.08.2025 |
| Sitzungsort | 56761 Hauroth |
| Sitzungsraum | Gemeindehaus Hauroth |
| Sitzungsbeginn | 19:00 Uhr |
| Sitzungsende | 21:46 Uhr |
Tagesordnung:
Beratung und Beschlussfassung über die Ermächtigung des Ortsbürgermeisters zur Stimmabgabe in der Verbandsversammlung des Kindergartenzweckverbandes Masburg betreffend des geplanten Neubaues der Kindertagesstätte Masburg sowie Festlegung des Standortes
„Der Ortsgemeinderat Hauroth beschließt, dem Beschluss der Verbandsversammlung des Kindergartenzweckverbandes Masburg vom 10.04.2025 zum Alternativstandort in der Gemarkung Masburg „Am Epenberger Weg“ für den Neubau einer Kindertagesstätte zuzustimmen. Gleiches gilt für den in gleicher Sitzung des Kindergartenzweckverbandes Masburg gefassten Beschluss zum erforderlichen Grunderwerb.“
Abstimmungsergebnis: Einstimmig.
Beratung und Beschlussfassung über die Ermächtigung des Ortsbürgermeisters zur Verhandlung einer Vereinbarung mit den Gemeinden des Kindergartenzweckverbandes Masburg zum Bau der Kindertagesstätte
„Der Ortsgemeinderat Hauroth beschließt, den Ortsbürgermeister oder seinen Vertreter im Amt mit der Verhandlung einer Vereinbarung zur Finanzierung des geplanten Neubaues der KiTa Masburg zu ermächtigen. Das abgestimmte Verhandlungsergebnis ist dem Gemeinderat zu gegebener Zeit vor Unterzeichnung zur Beschlussfassung vorzulegen.“
Abstimmungsergebnis: Einstimmig.
Beratung und Beschlussfassung über die Übertragung von Ermächtigungen aus dem Jahr 2023 nach 2024
„Der Ortsgemeinderat beschließt, die Ermächtigungen in das Haushaltsjahr 2024 zu übertragen.“
Abstimmungsergebnis: Einstimmig.
Beratung und Beschlussfassung über die II. Änderung der Friedhofssatzung
„Der Ortsgemeinderat Hauroth beschließt die Friedhofssatzung nicht zu ändern. In der nächsten Sitzung soll die Friedhofsgebührensatzung mit Einschluss der Pflegepauschale angepasst werden. Die Pflegepauschale soll mit 30,00 € pro Jahr vorzeitiger Einebnung festgelegt werden. Der Einebnung wird nur zugestimmt, wenn die verbleibende Ruhezeit 5 Jahre und weniger beträgt.“
Abstimmungsergebnis: Einstimmig.
Beratung und Beschlussfassung über die Annahme einer Spende zugunsten der Ortsgemeinde Hauroth
„Der Ortsgemeinderat Hauroth stimmt der Entgegennahme der Spende von Herrn Norbert Reuter, Waldweg 11, 56761 Hauroth, in Höhe von 1.500,00 € - zweckgebunden zugunsten der Ortsgemeinde Hauroth und vorbehaltlich der Zustimmung durch die Kreisverwaltung Cochem-Zell - zu.“
Abstimmungsergebnis: Einstimmig.
Beratung und Beschlussfassung über die Benennung einer/eines gemeinsamen Datenschutzbeauftragten mit der Verbandsgemeinde Kaisersesch gem. Art. 37 Abs. 3 DSGVO bzw. § 37 Abs. 2 LDSG
„Der Ortsgemeinderat beschließt, die/den Datenschutzbeauftragten der Verbandsgemeinde Kaisersesch als gemeinsame/n Datenschutzbeauftragten gem. Art. 37 Abs. 3 DSGVO bzw. § 37 Abs. 2 LDSG zu benennen.“
Abstimmungsergebnis: Einstimmig.
Grundstücksangelegenheit
Der Ortsgemeinderat Hauroth hat in einer Grundstücksangelegenheit einen Beschluss gefasst.
Bauangelegenheit
Der Ortsgemeinderat Hauroth hat in einer Bauangelegenheit einen Beschluss gefasst.
Der öffentliche Teil der Niederschrift kann nach Fertigstellung im Rats- und Bürgerinformationssystem sowie beim Ortsbürgermeister eingesehen werden.