Kurzprotokoll
| Gremien | Ortsgemeinderat LeienkaulOrtsgemeinde Leienkaul |
| Status: | öffentlich |
| Sitzung: | 13. Sitzung des Ortsgemeinderates Leienkaul |
| Sitzung am | 04.08.2026 |
| Sitzungsort | 56759 Leienkaul |
| Sitzungsraum | Gemeindehaus Leienkaul |
| Sitzungsbeginn | 19:00 Uhr |
| Sitzungsende | 20:15 Uhr |
Tagesordnung:
Beratung und Beschlussfassung über den Entwurf des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes für die Grundstücke in der Gemarkung Leienkaul Flur 17 Flurstücke 110/2 und 111/2 (Klosterheide 1)
„Der Ortsgemeinderat Leienkaul beschließt, das geplante Wohnhaus in der Planung zu belassen.“
Abstimmungsergebnis: 1 Ja-Stimme, 4 Nein-Stimmen und 1 Stimmenthaltung.
Der Beschlussvorschlag wurde somit abgelehnt.
Beratung und Beschlussfassung über eine Bauvoranfrage zwecks Neubau eines Wohngebäudes mit zwei Apartments auf dem Grundstück Flur 17 Nr. 145
„Der Ortsgemeinderat Leienkaul beschließt, das Einvernehmen nach § 36 BauGB sowie die Zustimmung gem. § 36a BauGB zur Bauvoranfrage zum Neubau eines Wohngebäudes mit zwei Apartments auf dem Grundstück Flur 17 Nr. 145 nicht zu erteilen, da es sich zum einen nicht um ein privilegiertes Vorhaben nach § 35 BauGB handelt und zum anderen die Voraussetzungen des § 246e BauGB nicht erfüllt sind.“
Abstimmungsergebnis: Einstimmig.
Beratung und Beschlussfassung über die Zustimmung zum Teilplan PV-Freiflächenanlagen im Zuge der Neufassung des Flächennutzungsplans der Verbandsgemeinde Kaisersesch
„Der Ortsgemeinderat Leienkaul erteilt die Zustimmung nach § 67 Abs. 2 GemO zum Teilplan PV-Freiflächenanlagen im Zuge der Neufassung des Flächennutzungsplans der Verbandsgemeinde Kaisersesch - Stand Juni 2026.“
Abstimmungsergebnis: 7 Ja-Stimmen und 1 Stimmenthaltung.
Beratung und Beschlussfassung über
a) die Abnahme der Jahresrechnung 2024 der Ortsgemeinde Leienkaul
und
b) die Erteilung der Entlastung für den Ortsbürgermeister und den Bürgermeister der Verbandsgemeinde Kaisersesch sowie den Beigeordneten
a) „Der Jahresabschluss 2024 der Ortsgemeinde wird festgestellt.
Das Jahresergebnis 2024 wird auf neue Rechnung vorgetragen.“
Abstimmungsergebnis: Einstimmig.
b) „Dem Ortsbürgermeister und dem Bürgermeister der Verbandsgemeinde Kaisersesch sowie den Beigeordneten, soweit sie diese vertreten haben, wird für das Haushaltsjahr 2024 für die Ortsgemeinde Entlastung erteilt. Außerdem wird der Leistung von über- und außerplanmäßigen Ausgaben zugestimmt, soweit eine Genehmigung nach § 100 GemO erforderlich war, aber noch nicht erteilt wurde.“
Abstimmungsergebnis: Einstimmig.
Beratung und Beschlussfassung über
a) die Abnahme der Jahresrechnung 2024 der Jagdgenossenschaft Leienkaul
und
b) die Erteilung der Entlastung für den Ortsbürgermeister und den Bürgermeister der Verbandsgemeinde Kaisersesch sowie den Beigeordneten
a) „Der Jahresabschluss 2024 der Jagdgenossenschaft wird festgestellt.
Das Jahresergebnis 2024 wird auf neue Rechnung vorgetragen.“
Abstimmungsergebnis: Einstimmig.
b) „Dem Ortsbürgermeister und dem Bürgermeister der Verbandsgemeinde Kaisersesch sowie den Beigeordneten, soweit sie diese vertreten haben, wird für das Haushaltsjahr 2024 für die Jagdgenossenschaft Entlastung erteilt. Außerdem wird der Leistung von über- und außerplanmäßigen Ausgaben zugestimmt, soweit eine Genehmigung nach § 100 GemO erforderlich war, aber noch nicht erteilt wurde.“
Abstimmungsergebnis: Einstimmig.
Der öffentliche Teil der Niederschrift kann nach Fertigstellung im Rats- und Bürgerinformationssystem sowie beim Ortsbürgermeister eingesehen werden.