Kurzprotokoll
| Gremien | Ortsgemeinderat EulgemOrtsgemeinde Eulgem |
| Status: | öffentlich/nichtöffentlich |
| Sitzung: | 12. Sitzung des Ortsgemeinderates Eulgem |
| Sitzung am | 13.08.2026 |
| Sitzungsort | 56761 Eulgem |
| Sitzungsraum | Gemeindehaus Eulgem |
| Sitzungsbeginn | 19:00 Uhr |
| Sitzungsende | 19:55 Uhr |
Tagesordnung:
Beratung und Beschlussfassung über die Zustimmung zum Teilplan PV-Freiflächenanlagen im Zuge der Neufassung des Flächennutzungsplans der Verbandsgemeinde Kaisersesch
„Der Ortsgemeinderat Eulgem erteilt die Zustimmung nach § 67 Abs. 2 GemO zum Teilplan PV-Freiflächenanlagen im Zuge der Neufassung des Flächennutzungsplans der Verbandsgemeinde Kaisersesch - Stand Juni 2026.“
Abstimmungsergebnis: Einstimmig.
Beratung und Beschlussfassung über
a) die Abnahme der Jahresrechnung 2023 der Ortsgemeinde Eulgem
und
b) die Erteilung der Entlastung für die Ortsbürgermeisterin und den Bürgermeister der Verbandsgemeinde Kaisersesch sowie den Beigeordneten
a) „Der Jahresabschluss 2023 der Ortsgemeinde wird festgestellt.
Das Jahresergebnis 2023 wird auf neue Rechnung vorgetragen.“
Abstimmungsergebnis: Einstimmig.
b) „Der Ortsbürgermeisterin und dem Bürgermeister der Verbandsgemeinde Kaisersesch sowie den Beigeordneten, soweit sie diese vertreten haben, wird für das Haushaltsjahr 2023 für die Ortsgemeinde Entlastung erteilt. Außerdem wird der Leistung von über- und außerplanmäßigen Ausgaben zugestimmt, soweit eine Genehmigung nach § 100 GemO erforderlich war, aber noch nicht erteilt wurde.“
Abstimmungsergebnis: 4 Ja-Stimmen und 1 Stimmenthaltung.
Wahl der ehrenamtlichen Ortsbürgermeisterin/des ehrenamtlichen Ortsbürgermeisters gem. § 53 Abs. 2 GemO
Der Tagesordnungspunkt wurde gem. § 34 Abs. 7 GemO von der Tagesordnung abgesetzt.
Ernennung der ehrenamtlichen Ortsbürgermeisterin/des ehrenamtlichen Ortsbürgermeisters, Ernennung, Vereidigung und Einführung in das Amt gem. § 54 Abs. 1 GemO
Der Tagesordnungspunkt wurde gem. § 34 Abs. 7 GemO von der Tagesordnung abgesetzt.
Vertragsangelegenheit
Der Ortsgemeinderat Eulgem hat in einer Vertragsangelegenheit einen Beschluss gefasst.
Der öffentliche Teil der Niederschrift kann nach Fertigstellung im Rats- und Bürgerinformationssystem sowie beim Ersten Beigeordneten eingesehen werden.