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Region im Blick
Ausgabe 35/2020
Aus den Gemeinden
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Kurzprotokoll von der 14. Sitzung des Ortsgemeinderates Landkern am 18.08.2020

Gremien

Ortsgemeinderat Landkern

Ortsgemeinde Landkern

Status:

öffentlich

Sitzung:

14. Sitzung des Ortsgemeinderates Landkern

Sitzung am

18.08.2020

Sitzungsort

56814 Landkern

Sitzungsraum

Eifelgoldhalle

Sitzungsbeginn

19:00 Uhr

Sitzungsende

20:47 Uhr

Tagesordnung:

Beratung und Beschlussfassung über die Würdigung der eingegangenen Stellungnahmen zum Entwurf des Rahmenplanes der vorbereitenden Untersuchungen für die förmliche Festlegung der Teilbereiche "Ortskern Landkern" und "Neuhof/Schöne Aussicht" des Sanierungsgebietes innerhalb der Ortsgemeinde Landkern

„Der Beauftragte für die Ausweisung des Sanierungsgebietes mit den Teilbereichen „Ortskern Landkern“ und „Neuhof/Schöne Aussicht“ wägt die eingegangenen Stellungnahmen zum Entwurf des Rahmenplanes der vorbereitenden Untersuchungen für die Festlegung des Sanierungsgebietes mit den Teilbereichen „Ortskern Landkern“ und „Neuhof/Schöne Aussicht“ innerhalb der Ortsgemeinde Landkern gemäß der beiliegenden Anlage ab. Er beschließt die Übernahme der Abwägungsergebnisse in die vorbereitenden Untersuchungen inklusive Rahmenplan sowie den Bericht über die Gründe, die die förmliche Festlegung des Sanierungsgebiets rechtfertigen.“

Beratung und Beschlussfassung über die Zustimmung zu dem (ggf. fortgeschriebenen) Rahmenplan zur Ausweisung eines förmlich festgelegten Sanierungsgebietes für die Teilbereiche "Ortskern Landkern" und "Neuhof/Schöne Aussicht" innerhalb der Ortsgemeinde Landkern

„Der Beauftragte billigt die Ergebnisse der vorbereitenden Untersuchungen gemäß § 141 Baugesetzbuch, einschließlich dem fortgeschriebenen Rahmenplan sowie die Gründe, die die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes mit den Teilbereichen „Ortskern Landkern“ und „Neuhof/Schöne Aussicht“ innerhalb der Ortsgemeinde Landkern rechtfertigen und beschließt die allgemeinen Ziele und Zwecke der Sanierung sowie den städtebaulichen Rahmenplan und nimmt billigend die Kosten- und Finanzierungsübersicht zur Kenntnis.“

Beratung und Beschlussfassung über den Entwurf der Modernisierungs- und Instandsetzungsrichtlinie für die Teilbereiche "Ortskern Landkern" und "Neuhof/Schöne Aussicht" des Sanierungsgebietes innerhalb der Ortsgemeinde Landkern

„Der Beauftragte stimmt dem beigefügten Entwurf der Modernisierungs- und Instandsetzungsrichtlinie für Sanierungsmaßnahmen im Sanierungsgebiet mit den Teilbereichen „Ortskern Landkern“ und „Neuhof/Schöne Aussicht“ innerhalb der Ortsgemeinde Landkern zu.“

Beratung und Beschlussfassung über den Entwurf von Gestaltungsrichtlinien (Gestaltungsfibel) für Sanierungsmaßnahmen in den Teilbereichen "Ortskern Landkern" und "Neuhof/Schöne Aussicht" des Sanierungsgebietes innerhalb der Ortsgemeinde Landkern

„Der Beauftragte stimmt dem beigefügten Entwurf der Gestaltungsrichtlinien (Gestaltungsfibel) für Sanierungsmaßnahmen im Sanierungsgebiet mit den Teilbereichen „Ortskern Landkern“ und „Neuhof/Schöne Aussicht“ innerhalb der Ortsgemeinde Landkern zu.“

Beratung und Beschlussfassung über den Entwurf eines Musters der Sanierungsvereinbarung mit den privaten Bauwilligen für die beiden Teilbereiche "Ortskern Landkern" und "Neuhof/Schöne Aussicht" des Sanierungsgebietes innerhalb der Ortsgemeinde Landkern

„Der Beauftragte stimmt dem Entwurf des Musters der Vereinbarung über die Durchführung von Modernisierungs-/Instandsetzungsmaßnahmen mit privaten Bauwilligen für den Bereich des Sanierungsgebietes mit den Teilbereichen „Ortskern Landkern“ und „Neuhof/Schöne Aussicht“ innerhalb der Ortsgemeinde Landkern gemäß der beigefügten Anlage zu.“

Beratung und Beschlussfassung über die förmliche Festlegung der Teilbereiche "Ortskern Landkern" und "Neuhof/Schöne Aussicht" des Sanierungsgebietes innerhalb der Ortsgemeinde Landkern als Satzung (Sanierungssatzung)

„Der Beauftragte nimmt den Bericht vom 20.07.2020 über die Gründe, die die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes mit den Teilbereichen „Ortskern Landkern“ und „Neuhof/Schöne Aussicht“ rechtfertigen, billigend zur Kenntnis und beschließt gemäß § 142 BauGB die Satzung über die förmliche Festlegung des zuvor genannten Sanierungsgebietes in der Ortsgemeinde Landkern gemäß dem unten ausgeführten Satzungstext. Die Abgrenzung des Sanierungsgebietes ergibt sich aus dem der Satzung beigefügten Lageplan. Die Satzung wird gesondert im Mitteilungsblatt bekanntgemacht. Die Erweiterung in § 2 Abs. 2 um die Brunnenstraße 28 wird unter dem Vorbehalt der rechtlichen Prüfung beschlossen.“

Beratung und Beschlussfassung über die Aufstellung eines öffentlichen Bücherschranks in der Ortsgemeinde Landkern

„Der Ortsgemeinderat Landkern beschließt an der Stelle des alten Telefonhäuschens einen Bücherschrank aufzustellen.“

Abstimmungsergebnis: Einstimmig.

Landkern, 19.08.2020,
Thomas Heucher, Ortsbürgermeister