Kurzprotokoll der 2. Sitzung des Ortsgemeinderates Müllenbach
| Gremien | Ortsgemeinderat Müllenbach Ortsgemeinde Müllenbach |
| Status: | öffentlich/nichtöffentlich |
| Sitzung: | 2. Sitzung des Ortsgemeinderates Müllenbach |
| Sitzung am | 20.08.2024 |
| Sitzungsort | 56761 Müllenbach |
| Sitzungsraum | Bürgerhaus Müllenbach |
| Sitzungsbeginn | 18:00 Uhr |
| Sitzungsende | 20:51 Uhr |
Tagesordnung:
Verpflichtung eines Ratsmitgliedes gem. § 30 Abs. 2 Gemeindeordnung (GemO)
Der Ortsbürgermeister verpflichtet Herrn Dirk Lescher als neues Ratsmitglied des Ortsgemeinderates.
Beratung und Beschlussfassung über den Entwurf der Haushaltssatzung mit Haushaltsplan der Ortsgemeinde Müllenbach für das Haushaltsjahr 2024
„Der Ortsgemeinderat Müllenbach beschließt die Haushaltssatzung mit Haushaltsplan 2024 der Ortsgemeinde Müllenbach mit folgenden Änderungen:
| - | Buchungsstelle 1.1.4.524900 (Anschaffung Defibrillator) Ansatz auf 1.000 €, im Gegenzug Einnahme Spende |
| - | Erhöhung Ansatz bei Buchungsstelle 5.7.3.523130 auf 5.000 € (Reparatur Garagentor) |
| - | Erhöhung Anteil Einkommensteuer auf 349.000 € |
| - | Ausgleichleistung § 21 FAG von 27.000 € auf 30.000 €“ |
Abstimmungsergebnis: Einstimmig.
Vertragsangelegenheit
Der Ortsgemeinderat Müllenbach hat in einer Vertragsangelegenheit einen Beschluss gefasst.
Vertragsangelegenheit
Der Tagesordnungspunkt wird auf eine der nächsten Sitzungen vertagt.
Der öffentliche Teil der Niederschrift kann nach Fertigstellung im Rats- und Bürgerinformationssystem sowie beim Ortsbürgermeister eingesehen werden.